Rückblick auf den Kaukasuskrieg 2008 (Updated)

Ein russischer Soldat der 15. Separate Motorized Rifle Aleksandriyskaya (Peacekeeping) Brigade spricht mit französischen Mitgliedern der EU Monitoring Mission (EUMM) in der Nähe von Gori (Oktober 2008; MC = миротво́рческие си́лы = Friedenstruppe).
Ein russischer Soldat der 15. Separate Motorized Rifle Aleksandriyskaya (Peacekeeping) Brigade spricht mit französischen Mitgliedern der EU Monitoring Mission (EUMM) in Nakreti, ungefähr 10 km von Gori entfernt (Oktober 2008; MC = миротво́рческие си́лы = Friedenstruppe).

Gemäss dem Chef des Militärischen Nachrichtendienstes der Schweiz, Brigadier Jean-Philippe Gaudin sei der Kaukasuskrieg 2008 ein Musterbeispiel der modernen Kriegsführung. Auch wenn die Wahrscheinlichkeit von zwischenstaatlichen Kriegen nach dem Kalten Krieg abgenommen habe, zeige dieser Konflikt, dass zwischenstaatliche Kriege noch lange nicht der Vergangenheit angehören würden. Der Kaukasuskrieg könne in sechs Phasen aufgeteilt werden, die für moderne zwischenstaatliche Konflikte charakteristisch sein könnten:

1. Konflikte bleiben lange unterhalb der Kriegsschwelle bzw. konzentrieren sich auf die indirekte Kriegsführung
Die Spannungen zwischen Georgien und Russland haben ihre Wurzeln in den Bestrebungen Michail Saakaschwili die “abtrünnigen” Regionen Südossetien und Abchasien wieder unter georgischer Herrschaft zu bringen. Trotz Angebote mit weitreichender Autonomie konnte er dieses Ziel nicht erreichen. Er kritisierte in der Folge Russland, die südossetischen Autonomiebestrebungen zu unterstützen.

Territoriale Situation Georgiens vor dem Kaukasuskrieg 2008.
Territoriale Situation Georgiens vor dem Kaukasuskrieg 2008.

Aus russischer Perspektive waren Saakaschwilis Annäherungen zu den USA, an die EU und die NATO eine Provokation gegenüber der russischen Vorherrschaft in der Region. Insbesondere die NATO hatte ihren Einflussbereich nach Ende des Kalten Krieges in einer ersten Phase nach Osteuropa und in einer zweiten Phase in den Raum der früheren Sowjetrepubliken verlegt. Dies brach aus Sicht Russlands das angebliche Versprechen an Michail Gorbatschow, bei einer Wiedervereinigung Deutschlands die NATO nicht nach Osten zu erweitern. Doch ausgerechnet Deutschland war eine treibende Kraft hinter diesen Osterweiterungen (vgl. Siegmar Schmidt, Gunther Hellmann, Reinhard Wolf, “Handbuch zur deutschen Aussenpolitik”, 442 und Michael R. Gordon, “The Anatomy of a Misunderstanding“, The New York Times, 25.05.1997). Heute sind sechs Staaten des früheren Warschauer Paktes und drei Ex-Republiken der ehemaligen Sowjetunion mit der NATO alliiert. Die Bestrebungen, die Ukraine und Georgien in die NATO aufzunehmen sowie zusätzlich die US-amerikanischen Pläne in Polen und Tschechien Teile seines Nationalen Raketenabwehrschildes zu stationieren, erachtete Russland als Bedrohung. So wie die USA keine Einmischung in ihren Einflussbereich zulassen (Kuba, Mittel- und Südamerika), will auch Russland nicht tatenlos zusehen, wie sich andere Staaten in ihrem Einflussbereich einmischen.

Eine der Höhepunkte der indirekten Kriegsführung zwischen Georgien und Russland war die Festnahme von der Spionage bezichtigten russischen Offizieren in Georgien im September 2006 und die Einführung einer Visumspflicht für russischen Peacekeeper in Abchasien. Russland antwortete darauf mit einer Wirtschaftsblockade Georgiens. (“Spionagestreit: Russland kappt Verbindungen zu Georgien“, Deutsche Welle, 02.10.2.2006).

The question of NATO’s expansion and character is fundamental to understanding the fighting in Georgia. Russia aims to punish one nation for its NATO ambitions; to warn others, especially Ukraine, not to go down the same route; and to humiliate NATO by showing it to be indecisive and ineffective. 

— International Crisis Group, “Russia vs Georgia: The Fallout“, Europe Report N° 195, 22.08.2008, S. 10

2. Informationskriegsführung als Bestandteil des Konfliktes
Anfangs April 2008 gab Russland bekannt, die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zusammenarbeit mit Abchasien und Südossetien vertiefen zu wollen. Tiflis zeigte sich darüber äusserst verärgert. Ebenfalls Ende April wurde nach georgischen Angaben einer ihrer Drohne (eine Hermes 450 des israelischen Herstellers Elbit Systems) über abchasischen Gebiet von einer russischen Mig-29 abgeschossen. Gemäss georgischer Seite würden Radarbilder zeigen, “wie das Kampfflugzeug von einem Stützpunkt in Abchasien aufgestiegen und nach der Attacke auf russisches Gebiet zurückgekehrt sei”. Ein Sprecher der russischen Luftwaffe bestritt den Vorfall, jedoch erklärte die abchasische Führung, dass ihre Luftwaffe die Drone abgeschossen habe. (“Georgische Drohne von russischer Mig abgeschossen“, Neue Zürcher Zeitung, 21.04.2008). Die unabhängige Expertenkommission der UNO-Mission in Georgien (UNOMIG) bestätigte den Abschuss durch die russische Luftwaffe. Trotzdem versuchte die abchasische Führung noch mehr Öl ins Feuer zu schütten und gab an, dass seit August 2007 16 Mal unbemannte Flugkörper aus Georgien über Abchasien geflogen seien, wobei sie sieben Drohnen abgeschossen hätten. (Manfred Quiring, “Kaukasus: Russen schossen georgische ‘Drohne’ ab“, Die Welt, 26.05.2008).

Nicht nur bewertete Georgien diesen Zwischenfall als “aggressiver Akt“, sondern begann basierend darauf das Bild des russischen Aggressors aufzubauen. Trotz der Bestätigung des russischen Abschusses hielt die UNOMIG ebenfalls fest, dass der georgische Drohneneinsatz gegen das Waffenstillstandsabkommen von 1994 verstossen hatte.

Russische Peacekeeper bewachen ihren Aussenposten an der südossetischen Grenze an einem unbekannten Ort in Georgien (7. August 2008).
Russische Peacekeeper bewachen ihren Aussenposten an der südossetischen Grenze an einem unbekannten Ort in Georgien (7. August 2008).

3. Bereitstellung des Angriffspotential vor der eigentlichen militärischen Intervention
Seit 2002 modernisierte Georgien mit Hilfe der USA seine Streitkräfte. Die US-amerikanische Militärhilfe für 2007 wird auf 34 Millionen US-Dollar geschätzt. Bis 2007 wurden rund 16’000 georgische Soldaten von US-amerikanische Militärausbildner trainiert. Georgien baute ausserdem NATO-kompatible Militärinfrastrukturen in Brigadegrösse in Senaki, in der Nähe der abtrünnigen Provinz Abchasien und in Gori, in der Nähe von Südossetien aus. Auch die Entsendung georgischer Truppen in den Kosovo und in den Irak spielte hinsichtlich der Streitkräftemodernisierung eine wichtige Rolle. (Vicken Cheterian, “Georgia’s Arms Race“, Open Democracy, 04.07.2007). Später zeigte der Bericht der unabhängigen internationalen Untersuchungsmission geführt von der Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini auf, dass die georgischen Streitkräfte in der Nacht auf den 8. August 2008 die Sezessionisten in der südossetischen Stadt Tskhinvali mit Artillerie bombardierten, und Saakashvili eine US-amerikanischer Unterstützung erwartete, um damit eine Gegenaktion der Russen zu verhindern. (Heidi Tagliavini, “Lessons of the Georgia Conflict“, The New York Times, 30.09.2009). Die in einigen westlichen Medien verbreitete Version, dass sich Georgien gegen eine russische Invasion oder gegen Angriffe südossetischer Freischärler in Notwehr “vorwärts verteidigt” hätte, wird damit nicht bestätigt.

It was clear to me that the [Georgian] attack was completely indiscriminate and disproportionate to any, if indeed there had been any, provocation. The attack was clearly, in my mind, an indiscriminate attack on the town, as a town.

— Ryan Grist, Hauptmann der britischen Armee und ranghohes OSZE-Mitglied in Georgien, der für die unbewaffneten Beobachter zuständig war, welche durch die Kämpfe überrascht wurden, zitiert in Jon Swain, “Georgia Fired First Shot, Say UK Monitors“, Times Online, 09.11.2008.

Trotzdem war die russische Intervention völkerrechtlich nicht legitim. Auch wenn die Russen den Kaukasuskrieg nicht initiiert hatten, so haben sie trotzdem auf eine Gelegenheit gewartet an Saakaschwili ein Exempel statuieren zu können. Im April 2008 warnte der Generalstabschef der russischen Streitkräfte, General Juri Nikolajewitsch Balujewski, dass Russland unter anderem militärische Schritte entlang seiner Grenzen unternehmen würde, sollte die Ukraine und Georgien der NATO beitreten. Spätestens ab diesem Zeitpunkt haben die russischen Streitkräfte ihre Friedenstruppen in Abchasien auf 9’000 Soldaten erhöht, gleichzeitig in der Grenzregion zu Abchasien die Eisenbahninfrastruktur ausgebaut sowie auf der nördlichen Seite des Roki-Tunnels mit der Bereitstellung der 58. Armee begonnen. Damit war Russland auf eine georgische Militäraktion überproportional gut vorbereitet. (C.W Blandy, “Provocation, Deception, Entrapment: The Russo-Georgian Five Day War“, Defence Academy of the United Kingdom, Conflict Studies Research Centre, 2009, S. 3f). Es erstaunt deshalb nicht, dass Russland bereits eine halbe Stunde nach dem georgischen Artilleriebeschusses militärisch reagiert hat und die Panzer der 58. Armee durch den Roki-Tunnel nach Südossetien vorstiessen.

4. Wichtigkeit des Luftkrieges und des operativen Feuerkampfes
Erstes Angriffsziel der russischen Luftwaffe war der Raum um die Stadt Gori am 9. August sowie Tiflis am 10. August 2008. Ausserdem blockierte die russische Schwarzmeerflotte die Seewege zu Georgien und versenkte mindestens ein georgisches Schnellboot. Gemäss Gaudin ist die Fähigkeit mit Feuer in die Tiefe des gegnerischen Raumes zu wirken, sowohl landgestützt, aus der Luft aber auch seebasierend neben der hohen Mobilität, C4ISTAR und der Informationskriegsführung ein entscheidender kampfwertbestimmender Faktor zukünftiger Konflikte. Damit ist auch klar, dass Georgien alleine nie eine Chance gegen die russische Streitkräfte gehabt hätte.

5. Kombinierter Luft-Boden-Angriff
Nach dem operativen Feurkampf drangen ab dem 11. August 2008 russische Bodentruppen aus Abchasien und Südossetien in georgisches Kernterritorium ein. Damit standen innert kürzester Zeit sich rund 25’000-30’000 russische, sowie 12’000-15’000 georgische Soldaten gegenüber. Russland setzte während des fünf Tage andauernden Krieges ausserdem rund 200 Flugzeuge, 40 Helikopter und 1’200 gepanzerte Fahrzeuge ein. (Pavel Felgenhauer, “After August 7: The Escalation of the Russia-Georgia War”, in The Guns of August 2008: Russia’s War in Georgia, Routledge, 2009, S. 173; Ariel Cohen und Robert E. Hamilton, “The Russian Military and the Georgia War: Lessons and Implications“, Strategic Studies Institute, U.S. Army War College, June 2011, S. 12). Zum Vergleich: Georgien verfügte total über rund 240 Panzer, von denen ca. ein Viertel von den Russen zerstört wurden. Die georgischen Streitkräfte hatten über 270 Tote und über 1’000 Verwundete während des 5-Tage-Krieges zu beklagen (International Crisis Group, “Georgia: The Risks of Winter“, Europe Briefing N° 51, 26.11.2008, 9).

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Die Berichterstattung von Tim Whewell, BBC Newsnight ist äusserst sehenswert, wenn auch festgehalten werden muss, dass nicht nur der georgischen Seite, sondern auch der russischen Seite massive Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht vorgeworfen werden können.

6. Geringe Vorwarnzeit, kurze, intensive Kampfhandlungen gefolgt von einem langandauernden Konflikt
Natürlich waren die Spannungen in der Kaukasusregion nach dem Ende des Kalten Krieges am Schwelen. Wir sahen den Bergkarabachkonflikt, welcher bis heute ungelöst ist, den ersten und zweiten Tschetschenienkrieg sowie der Georgisch-Abchasische und der Georgisch-Südossetische Krieg. Trotzdem war der Kaukasuskrieg 2008 bei der Amtsübernahme Saakaschwilis im Januar 2004 nicht voraussehbar. Eine deutliche Verschlechterung der georgisch-russischen Beziehungen war ab September 2006 zu beobachten, was einer Vorwarnzeit von bestenfalls 2-4 Jahren entspricht, wenn man eine weitere Zuspitzung der Lage überhaupt erkannt hätte, denn im Nachhinein sind solche Konfliktphasen einfacher zu definieren.

Die Rolle der USA bezüglich des Kaukasuskrieges ist zwiespältig. Eine direkte Mitschuld kann den USA zwar nicht angelastet werden, doch die Entsendung von Militärberatern, eine militärische Übung zusammen mit mehr als 1’000 US-amerikanischen Soldaten ein Monat vor Georgiens Artilleriebeschuss und die öffentlich lautstark verkündete Unterstützung der territorialen Integrität Georgiens im Kampf mit Russland um die separatistischen Enklaven in Georgien gab Saakaschwili eine falsche Selbstsicherheit. Auch der Besuch der US-Aussenministerin Condoleezza Rice nach Tiflis als die Spannungen zwischen Russland und Georgien am eskalieren waren, gab Saakaschwili vermutlich falsche Signale, auch wenn im Nachhinein Rice bemerkte, dass sie Saakaschwili davor warnte, sich auf einen militärischen Konflikt mit Russland einzulassen, welcher Georgien nicht gewinnen könne. (Helene Cooper und Thom Shanker, “After Mixed U.S. Messages, a War Erupted in Georgia“, The New York Times, 13.08.2008).

Die hauptsächlichen Folgen des Kaukasuskrieges 2008 waren die Vertreibung der ethnischen Georgiern aus Südossetien (rund 18’500 Personen) und der Kodori-Tals in Abchasien, die Anerkennung Südossetiens und Abchasiens durch Russland und die Errichtung russischer Militärbasen in Abchasien und Südossetien. Gemäss Human Rights Watch kam Russland seiner Pflicht als Besatzungsmacht nicht nach, die öffentliche Sicherheit und Ordnung in den Gebieten unter seiner effektiven Kontrolle in Südossetien so weit wie möglich zu gewährleisten. Dies erlaubte südossetischen Kräften, einschliesslich Freiwilligenmilizen, mutwillige und grossflächige Plünderungen und Brandschatzungen georgischer Häuser vorzunehmen und Zivilisten zu töten, zu schlagen, zu vergewaltigen und zu bedrohen. (Jane Buchanan, “Up in Flames: Humanitarian Law Violations and Civilian Victims in the Conflict over South Ossetia“, Human Rights Watch, Januar 2009, S. 88). Die georgischen IDPs aus den Konfliktzonen konnten bis heute nicht zurückkehren.

Tserovani, eines der Dörfer, die von der georgischen Regierung für IDPs aus der Konfliktzone gebaut wurden.
Tserovani, eines der Dörfer, die von der georgischen
Regierung für IDPs aus der Konfliktzone gebaut wurden.

Saakaschwili konnte sich nach den desastreusen fünftägigen Kampfhandlungen zwar politisch noch im Sattel halten, doch die Frustration über den verlorenen Krieg, die damit verbundenen wirtschaftlichen Kosten kombiniert mit der globalen Finanzkrise führte in Georgien zu sozialen Unruhen, welche im Jahr 2009 durch die Opposition organisierte Massendemonstrationen mündeten. Trotzdem trat Saakaschwili nicht zurück, wurde jedoch bei den Präsidentschaftswahlen 2013 von der Kandidatur für eine dritte Amtszeit ausgeschlossen. Nach den Präsidentschaftswahlen verliess er Georgien.

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