Frühjahrstagung der MILAK: Transformation der Streitkräfte

Vor einer Woche fand die Frühjahrstagung der Militärakademie an der ETH Zürich statt. Der Anlass thematisierte die Transformation der Streitkräfte am Übergang zum 21. Jahrhundert. Grund genug für die “Stahlhelmfraktion” über den Anlass zu schwadronieren. Dieser Artikel versucht eine möglichst objektive Zusammenfassung des Anlasses und ein persönliches Fazit zu geben, denn im Gegensatz zu Alt-Nationalrat Ulrich Schlüer benötige ich keinen Oberst im Generalstab, der mir von diesem Anlass die Kurznotizen überlässt – ich war nämlich selber anwesend ;-).

Die Geschichte zeigt: auch das Militär ist nicht vor einem stetigen Wandel gefeit. Bereits 5 Militärrevolutionen sind in die Militärgeschichte eingegangen: beginnend mit der Oranischen Heeresreform im 16. Jahrhundert, über die ersten Massenheere Napoleons, der technologischen Revolution zwischen 1860-1918, der darauf folgenden Mechanisierung und Totalisierung zwischen 1919-1945 und schlussendlich der Kalte Krieg mit der nuklearen Abschreckung. Viele Militärexperten vermuten, dass wir uns seit dem Ende des Kalten Krieges in einer 6. Militärrevolution befinden, die durch eine Asymmetrierung des Gefechtsfelds, einer Vielzahl der Akteure (sowohl militärisch wie auch zivil), der Tiefe und Gleichzeitigkeit der Aktionen und einer Erhöhung des Technologisierungsgrades gekennzeichnet ist. Ob diese Theorie auch tatsächlich der Realität entsprechen wird, ist dabei nicht unumstritten und wird wahrscheinlich erst im Nachhinein durch die Geschichtsschreibung beurteilt werden können. Seit dem Kalten Krieg ist jedenfalls eine Transformation der Streitkräfte zu beobachten, die sich nicht mehr auf eine breitflächige Feuerkraft zur vollständigen Vernichtung des Gegners konzentriert, sonder auf einen differenzierten Einsatz massiver Feuerkraft, die lokal begrenzt zur Erreichung klar definierter taktischer Ziele zur Wirkung gelangt. An der Frühjahrstagung waren Dr. Lars Ericson Wolke des National Defence College Stockholm, Dr. Erwin A. Schmidl von der Landesverteidigungsakademie Wien und Prof. Dr. Vladimir Prebilic von der Universität Ljubljana eingeladen, um von ihren Erfahrungen in Bezug auf diesen Transformationsprozess zu berichten.

Schweden und Österreich durchliefen seit Ende des Kalten Kriegs eine Abbauwelle, die charakteristisch für die westeuropäischen Streitkräfte war. Durch die Reduktion des Wehrpflichtbestandes, der zunehmenden Professionalisierung, der Modularisierung und der Internationalisierung der Streitkräfte forderte die politische Führung durch die Reduktion des Armeebudgets die Friedensdividende ein. Dieses Vorgehen kann heute als gescheitert betrachtet werden. In Schweden kostet die Armee nach der Transformierung der Wehrpflichtsarmee mit einem Bestand um die 750.000 Mann (1990) [1] in eine stärker professionalisierte Armee mit rund 47.000 Mann (2007; davon sind ca. 11.000 Berufsoffiziere) wegen dem höheren Technologiebedarf und dem damit verbundenen Unterhalt ungefähr gleichviel. Die notwendigen Wehrpflichtigen werden durch Freiwillige rekrutiert (ca. 8.000 Freiwillige bei 50.000 Wehrpflichtigen) – da diese jedoch das Soll nicht abdecken, werden noch zusätzliche Wehrpflichtige gezwungen. Von einer Wehrgerechtigkeit, wie wir sie hier in der Schweiz kennen, kann man in diesem Fall kaum sprechen. Rund 1.000 Mann der schwedischen Streitkräfte sind in internationalen Einsätzen eingesetzt. Das durchschnittliches Jahresbudget der schwedischen Streitkräfte beträgt zwischen 2004-2009: um die 6 Milliarden Schweizer Franken (35-40 Milliarden Schwedische Kronen). Schwedische Soldaten dürfen nicht im Landesinnern eingesetzt werden. Ericson sieht derzeit eine Problematik darin, dass sich die schwedischen Streitkräfte zu stark auf den Ausbau der Spezialkräfte konzentrieren würden. Faktisch sei die Verteidigung des eigenen Territoriums nicht mehr sichergestellt, was in Bezug auf die Entwicklungen Russlands unter Putin zu denken gebe, insbesondere weil Putin klar kommuniziert habe, dass er die Sicherheit der Ostseepipeline nötigenfalls auch mit Hilfe der russischen Armee durchsetzen wolle.

Over the last decade the Government, with the endorsement of the Parliament, has made successive reductions in the capability required of the Swedish Armed Forces to undertake assignments in the medium term, i.e. in a 5 to 10 year perspective. The reason for this is that the Parliament, the Government and the Military all share the view that the risk of an armed attack on Sweden in a medium term perspective is very remote. Because this aspect of operational capability has been reduced, the operational organisation has been correspondingly slimmed down. While the number of operational units has been reduced, requirements regarding the quality and availability of the remaining units have been intensified. In short this represents a shift of focus, where the operational capabilities of the Swedish Armed Forces are concerned, from defence against armed attack at some time in the future to the prioritisation of a more flexible, rapid reaction capability here and now. — Fakten zu den schwedischen Streitkräften

In Österreich kam das Bundesheer während und nach dem Balkankonflikt zur Grenzsicherung zum Einsatz. Dieser Auftrag ist mit der Implementierung von Schengen 2008 offiziell beendet. Die Reduzierung der Streitkräfte verlief in Österreich ebenfalls über die Reduktion des Milizanteils. Das österreichische Bundesheer besteht derzeit aus ca. 35.000 Mann im Präsenzstand (ca. 25.000 Berufssoldaten und ca. 10.000 Grundwehrdiener) und ca. 30.000 Mann im Milizstand. Muss für einen Einsatz mehr als 5.000 Mann aus dem Milizzstand aufgeboten werden, ist die Ermächtigung des Bundespräsidenten erforderlich. Rund 1.200 Soldaten der österreichischen Bundesheeres sind im Auslandeinsatz. Seit Ende des Kalten Krieges löste eine Bundesheerreform die andere ab – bis jetzt ist noch keine Ruhe ins System zurückgekehrt. Das Jahresbudget beträgt um die 3 Milliarden Schweizer Franken. Einsätze des österreichischen Bundesheeres im Inland sind hoch umstritten, deshalb nur in Ausnahmefällen und ausschliesslich subsidiär unter der Führung der Polizei möglich.

Nach der Loslösung Sloweniens von Jugoslawien war die Bildung einer eigenen Armee umstritten. Meinungsumfragen ergaben, dass bis zu 49% der slowenischen Bevölkerung für ein demilitarisiertes Slowenien waren. Die Bedrohung durch die jugoslawische Volksarmee setzte dieser Diskussion jedoch ein Ende. Seit 2003 setzt sich die slowenische Armee aus einem reinen Berufsheer mit 7.000 Mann zusammen. Der weitere Ausbau des Berufsheeres auf die projektierten 8.500 Mann ist unwahrscheinlich, da die slowenischen Streitkräfte mit einer Abwanderung der Profis in die Wirtschaft zu kämpfen hat. Der Entscheid der Transformation zu einer reinen Berufsarmee war die Konsequenz auf die fehlende direkte Bedrohung, die geringen Popularität der Wehrpflicht in der Bevölkerung, den schlechten Stand der Reserve, die ungünstigen demographischen Verhältnissen und den bevorstehenden Beitritt zur NATO 2004. Die slowenische Regierung sieht die Landesverteidigung im Falle eines Angriffs auf slowenisches Territorium durch die NATO sichergestellt. Interessant im Fall Slowenien ist, dass die Bevölkerung bei Umfragen angibt, dass sie eine Verlagerung von den internationalen Friedensoperationen zu einer autonomen Landesverteidigung wünschen würde. Das Jahresbudget der slowenischen Armee beträgt ca. 476 Millionen Euro (2006). Slowenische Soldaten können aus historischen Gründen nicht im Innern eingesetzt werden.

 
Lehren für die Schweizer Armee (persönliches Fazit)

  • Die Reduzierung der Truppenstärke oder die Professionalisierung führt zu keiner bedeutenden Reduktion der Kosten. Die modernen technologischen Systeme sind teuer und benötigen einen aufwendigeren Unterhalt. Eine starke, kompetente Logistik stellt dabei das Rückgrad der Kampftruppen dar. Die Konsequenzen eines rücksichtslosen Abbauprogramm bei den Bundesbetrieben sind in der Schweiz bereits seit ca. 2 Jahren zu spüren.
  • Einsparungen werden durch konsequenten Aufgabenverzicht erzielt. Welche Aufgaben die Armee erfüllen muss, ist dabei ein politischer Entscheid. Im Vergleich mit anderen Ländern macht die Schweizer Armee derzeit alles: Landesverteidigung, Katastrophenhilfe, subsidiäre Sicherungseinsätze im Landesinnern, Raumsicherung und internationale Friedensoperationen. Ein umfangreiches Leistungsprofil (siehe Graphik, zum Vergrössern klicken), das jedoch seinen Preis hat.
  • Derzeit besitzt die Schweizer Armee im Vergleich zu Schweden, Österreich und Slowenien weiterhin ein Schwergewicht im Bereich Landesverteidigung. Dem schweizerischen Konzept der Raumsicherung haben die anderen Staaten nichts vergleichbares entgenzusetzen – es handelt sich dabei um einen modernen, innovativen und realistischen Ansatz. Mit den subsidiären Sicherungseinsätzen hat die Schweizer Armee einen Auftrag, der in den anderen Staaten durch die Polizei wahrgenommen wird. Im Bereich der internationalen Einsätzen macht die Schweizer Armee im Vergleich sehr wenig.
  • Nicht nur das Beispiel Slowenien zeigt, dass der Aufwand zur Erhaltung eines hochqualifizierten Berufsheeres nicht zu unterschätzen ist. Eine Berufsarmee ist für die Schweiz langfristig kaum eine realistische Alternative zur Milizarmee. Das schwedische Beispiel zeigt, das auch Prof. Karl Haltiners propagierte Freiwilligenmiliz für die Schweiz derzeit kaum eine sinnvolle Alternative darstellt.

 
Update vom 14.04.2008
Hans-Ulrich Ernst, Brigadier a. D erstellte nach Angaben der NZZ für das VBS ein Konzept für eine Milizarmee mit nur 30.000 Mann. Eine solche Armee soll besser und erst noch billiger sein. Ernst wollte zu diesem Konzept einen Artikel für die ASMZ schreiben, was jedoch von der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) als Herausgeberin untersagte. Anscheinend hat der SOG-Vorstand noch nicht mitbekommen, dass sie so mittelfristig nicht um eine Diskussion der Wehrmodelle kommen (sorry, aber ihr seit schon Saftsäcke!). Besser wäre die Diskussion aufzunehmen und zum Beispiel zu argumentieren, dass mit 9.000 einsatzbereiten Soldaten der Bedarf einer Euro 08 nicht gedeckt werden könnte (15.000 eingesetzte Soldaten). Dass die Armee durch Reduzierung des Bestandes günstiger wird, das dachten zu Unrecht auch schon ausländische Streitkräfte – die vorausgesagten 400 Millionen Schweizer Franken machen grad mal rund 9% aus. Ausserdem werden die derzeitigen brennenden Probleme, die von Ernst in diesem Artikel benannt werden, mit dem Durchdienerkonzept nicht gelöst. Weitere Argumente für und gegen eine Änderung des Wehrpflichtmodells findet man in der Diskussion zu diesem Blogartikel.

Quelle
[1]: Schüngel, Daniele. “Schwedens Sicherheitspolitik im Wandel.” HSFK-Report 14/2005, 7 (Fussnote 25) – Dank geht an Marc P. für den Quellenhinweis!

 
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