Das Phantom von Ouagadougou

von Peter Dörrie

Burkina Fasos Militär hat eine lange und nicht gerade ruhmreiche Geschichte der Einmischung in die politischen Angelegenheiten des westafrikanischen Landes. Mit der Ausnahme von Burkina Fasos erstem Präsidenten, Maurice Yaméogo, waren alle acht Staatsoberhäupter seit der Unabhängigkeit 1960 entweder selbst Armeeoffiziere, oder wurden von den Streitkräften ins Amt gebracht.

Paradebeispiel für diese besondere Spezies uniformierter Politiker ist Blaise Compaoré. Zweimal hat er eine Regierung weg geputscht: 1983, um den charismatischen Sozialisten, Freund und Waffenbruder Thomas Sankara an die Macht zu holen und dann nur wenige Jahre später, 1987, um sich selbst zum Präsidenten zu krönen.

USARAF and Special Operations Command Africa worked together to support the event that is part of the Trans Sahara Counterterrorism Partnership, known as TSCP (Photo: U.S. Army Africa).” width=”640″ height=”190″ class=”size-full wp-image-22746″ /> Burkinabe soldiers of the 25th Regiment Parachutist Commando Counterterrorism Company learn reflexive firing techniques from trainers from U.S. Army Africa’s Regionally Aligned Force, 1st Battalion, 63rd Armor Regiment, 2nd Armored Brigade Combat Team, 1st Infantry Division in May 2014. Classroom and field exercised were featured during train and equip events. USARAF and Special Operations Command Africa worked together to support the event that is part of the Trans Sahara Counterterrorism Partnership, known as TSCP (Photo: U.S. Army Africa).

27 Jahre blieb Compaoré an der Macht, bis ihn ein Volksaufstand im Oktober 2014 davon fegte. Wieder spielte dabei die Armee eine entscheidende Rolle. Die Demonstranten verlangten zu einem großen Teil nur den Verzicht Compaorés auf eine weitere Amtszeit, so wie es die Verfassung Burkina Fasos vorsieht. Doch die Militärführung fürchtete eine Eskalation und zwang Compaoré zum vorzeitigen Amtsverzicht und ins Exil. Bizarre interne Machtkämpfe blieben dabei nicht aus.

Zuerst erklärte sich Generalstabschef General Honoré Nabéré Traoré zum Interimspräsidenten im Nachgang zu Campaorés Rücktritt. Doch nur wenige Stunden später beanspruchte ein anderer Offizier, Oberstleutnant Yacouba Isaac Zida, stellvertretender Kommandeur der Präsidialgarde, den selben Posten. Trotz des offensichtlichen Unterschied im militärischen Rang konnte sich Zida am Ende durchsetzen und die militärische Führungsspitze, inklusive Traoré, erklärte am 1. November Zida zum Staatsoberhaupt.

“Es gab ein Kräftemessen,” erklärt Jean Baptiste Natama, ehemaliger Verteidigungsminister sowohl unter Sankara, als auch unter Compaoré und Präsidentschaftskandidat bei den kommenden Wahlen gegenüber Offiziere.ch die Vorgänge. “Die Seite mit dem besseren Equipment hat gewonnen.”

Palais Kossyam, official residence of the President of Burkina Faso.

Palais Kossyam, official residence of the President of Burkina Faso.

Zida musste unter dem Druck der Afrikanischen Union selbst einige Tage später weichen. Zusammen mit Vertretern politischer Parteien, der Zivilgesellschaft und Burkina Fasos traditioneller Könige einigte sich das Militär auf Michel Kafando als Übergangspräsidenten. Zida wurde unter dem ehemaligen UN-Botschafter Premierminister und die Interimsregierung bekam den Auftrag, bis zum kommenden Oktober Wahlen zu organisieren. Die wichtigsten Ministerien gingen an Vertreter des Militärs, wobei diese, genau wie Zida, offiziell den Dienst quittierten.

Seitdem befindet sich Burkina Faso in einer Art politischem Leerlauf. Präsidentschafts- und Parlamentswahlen sind für den 11. Oktober angesetzt. Und bis dahin scheint vielen Beobachtern ein erneuter Staatsstreich die größte Gefahr, die den Demokratisierungsprozess des Landes um Monate, wenn nicht Jahre, zurückwerfen könnte.

Insbesondere die Präsidialgarde, im Land unter ihrem französischen Akronym RSP bekannt, gibt dabei immer wieder Anlass zur Sorge. Das bestätigten Politiker, Journalisten, Analysten und Bürger gegenüber Offiziere.ch bei einem Aufenthalt des Autors Anfang August in Ouagadougou.

Das RSP ist, wie in vielen afrikanischen Ländern üblich, kein Teil der regulären Streitkräfte und deren Befehlskette. Stattdessen ist diese Elitetruppe direkt dem Präsidenten unterstellt, für dessen Sicherheit sie verantwortlich ist. Unter Compaoré wurde das RSP seine persönliche Miliz und privater Geheimdienst. Mit der Gefahr eines Putsches durch das Militär bestens vertraut, baute Compaoré die 1’500 Mann starke Einheit gezielt als Gegengewicht auf. Die Truppe bekam stets die beste Ausrüstung und die beste Ausbildung, während eine hervorragende Bezahlung und andere Vorzüge die Treue zum Präsidenten sichern sollte.

In den fast drei Jahrzehnten seiner Herrschaft wurde das RSP zum gefürchteten und verhassten Akteur der burkinischen Politik. Verantwortlich für den Tod mehrerer Regimegegner, war die Einheit auch am größten Skandal von Compaorés Amtszeit direkt beteiligt.

1998 wurden die kugeldurchsiebten und verbrannten Körper von Norbert Zongo, seinem Bruder und zwei Bekannten in Zongos Auto aufgefunden. Zongos Ermordung, von der Regierung zuerst als “Unfall” beschrieben, kam nachdem der investigative Journalist Recherchen zum Tod eines Chauffeurs von Blaise Compaorés jüngerem Bruder François begonnen hatte.

Die Hinrichtung Zongos führte zu den ersten Massenprotesten und der ersten Krise in Compaorés Herrschaft. Eine unter Druck der Straße eingesetzte Sonderkommission kam zu dem Ergebnis, dass mehrere Angehörige des RSP sowohl für den Tod des Chauffeurs, als auch Zongos und seiner Begleiter verantwortlich zeichneten. Es kam zu mehreren Anklagen, doch wurden die Verfahren entweder eingestellt, oder die angeklagten Soldaten freigesprochen.

Im Angesicht der massiven Proteste im Oktober 2014 hat das RSP Compaoré schließlich doch fallen gelassen. Ihre Privilegien wollen sich die Soldaten allerdings nicht so einfach nehmen lassen. Als Premierminister Zida auf öffentlichen Druck hin im Juni die Auflösung der Einheit ins Spiel brachte, drohten Offiziere des RSP offen mit einem Putsch gegen die Übergangsregierung. Diese stürzte daraufhin in eine politische Krise und stellte praktisch alle politischen Reformbemühungen bis zum Amtsantritt einer neuen Regierung zurück.

Gegenüber Offiziere.ch brachten verschiedene Quellen ihre Überzeugung zum Ausdruck, dass dem RSP primär am Erhalt ihrer hervorgehobenen sozialen Stellung, Straffreiheit für vergangene Verbrechen und ihrem finanziellen Wohlergehen gelegen ist. Und bis jetzt konnten die Elitesoldaten erfolgreich den Rest des Landes mit lautem Säbelrasseln bei der Kandare halten. Objektiv gesehen ist das jedoch eher das Ergebnis erfolgreicher Kriegspsychologie, als tatsächlicher Kräfteverhältnisse.

“Ich kann über [die Putschdrohungen des RSP] nur lachen,” sagt etwa Ralf Wittek. Der ehemalige deutsche Bundeswehroffizier ist heute Projektleiter für die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung, die in Westafrika in mehreren Ländern Projekte zur Reform des Sicherheitssektors durchführt.

Protesters pose with a police shield outside the parliament in Ouagadougou on October 30, 2014 as cars and documents burn outside (Photo: Issouf Sanogo).

Protesters pose with a police shield outside the parliament in Ouagadougou on October 30, 2014 as cars and documents burn outside (Photo: Issouf Sanogo).

“Diese Präsidentengarde hat realistischerweise 1’500 Mann. Das ist eine selbständige Einheit. Wenn sie eine selbständige Einheit von 1’500 Mann nehmen, dann kommen Sie maximal auf eine kämpfende, gut ausgebildete Einsatztruppe von vielleicht 500 Mann. Der Rest ist Logistik, Kommunikation, Transport. Und das ganze Land zittert vor dieser Präsidentengarde. Wie kann ein Land vor 500, auch gut ausgebildeten, Kämpfern zittern? Das ist völlig unrealistisch. Versuchen Sie doch mal mit 500 Soldaten, auch wenn sie gut geführt und ausgebildet sind, ein Land zu kontrollieren. Das ist doch völlig irre. Das kann gar nicht funktionieren.”

Angesichts der Tatsache, dass während der Revolution im vergangenen Oktober mehr als eine Millionen Menschen in Ouagadougou auf der Straße waren, habe das RSP keine Aussicht darauf, den Staat unter seine Kontrolle zu bringen, so Wittek.

Um den Einfluss des RSPs auf die burkinische Politik in Zukunft zu verringern, sollten die Verantwortlichen einen Deal machen, ist Witteks Meinung: “Wenn es uns gelingt den Jungs klarzumachen, pass mal auf, ihr werdet auch weiterhin eine Sonderrolle spielen, im Sinne von Eliteeinheit für Auslandseinsätze, UNO-Einsätze oder Peacekeeping. Ihr werdet auch einen Teil eurer Privilegien erhalten, aber ihr integriert euch bitte in den gesamten Sicherheitsapparat. Auf dieser Basis kann man mit den Jungs sicher reden, aber das hat bisher keiner gemacht.”

Die reguläre Armee ist aus Witteks Sicht eine mehr oder weniger kohärente Einheit, ohne größere politische Ambitionen. Sie sei von Compaoré systematisch geschwächt worden, sowohl im Sinne militärischer Kapazität, als auch im sozialen Ansehen. Nach einer Meuterei im Jahr 2011 habe Compaoré sogar alle Munition aus regulären Armeeeinheiten abziehen lassen.

Trotzdem kann auch die Putschdrohung einer militärischen Randgruppe Drohpotenzial aufbauen, besonders in Westafrika. 2012 eskalierte eine Demonstration meuternder Soldaten in Mali zu einem spontanen Putsch. Dieser führte zu einem Kollaps der Regierung und den Verlust des gesamten Nordteil des Landes an Tuaregs und islamistische Rebellen. Bis heute hat sich Mali nicht von diesem Schock erholt. Und in Guinea konnte sich 2008 nach dem Tod von Präsident Lansana Conté Hauptmann Moussa Dadis Camara aich an die Macht putschen, obwohl er nur geringen Rückhalt in den Streitkräften genoss. Camara profitierte dabei von Verwirrung und Streit innerhalb der politischen Klasse und der Armeeführung. Unter seiner Herrschaft kam es zu extremen Menschenrechtsverletzungen, darunter einer Massenvergewaltigung durch ihm treue Soldaten. Erst ein gescheitertes Attentat, bei dem er lebensgefährlich verletzt wurde zwang ihn ins Exil – ausgerechnet nach Burkina Faso.

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