Vom Traum der Einheit: Die europäische Armee

Von Marcus Seyfarth. Marcus ist Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin und Mitgründer der Facebook-Gruppe “Sicherheitspolitik“. Er ist zudem Mitglied der Bundeskommission “Gesellschaft, Werte und Recht” der Jungen Union Deutschlands.

Hätte Russland in der Ukraine die Separatisten mit Mensch und Material unterstützt, wenn ein politisch geeintes Europa mit einer schlagkräftigen Armee innerhalb weniger Tage intervenieren oder zumindest glaubhaft damit hätte drohen können? Bislang fehlte es, abgesehen vom politischen Willen, ebenso an den militärischen Fähigkeiten hierzu.

Die Stunde war reif, um eine simple wie visionäre Idee wieder in das öffentliche Rampenlicht zu stellen: Den Traum von einer Europa-Armee. Als EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im März 2015 die bereits in den 50er-Jahren geführte Debatte neu belebte, hätte der Zeitpunkt für diesen lang gehegten Traum kaum günstiger ausfallen können: Das militärische Vorgehen Russlands in der Ukraine hält den politischen Eliten Europas und ihren Bevölkerungen seit einem Jahr wieder vor Augen, dass sie mit einer militärischen Bedrohung an ihrer Peripherie im Baltikum rechnen und ihr schlimmstenfalls auch mit militärischen Mitteln Einhalt gebieten muss.

 
Eine europäische Armee “würde Russland den klaren Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union”, so Juncker. Er definiert ein solches Vorhaben als Friedens-Projekt Europas: “Eine gemeinsame europäische Armee würde der Welt zeigen, dass es zwischen den EU-Ländern nie wieder Krieg geben wird.” Man möchte keine Konkurrenz zur Nato aufbauen, sondern es gehe darum, gemeinsam die Verantwortung Europas in der Welt wahrzunehmen. “Europa hat enorm an Ansehen verloren, auch außenpolitisch scheint man uns nicht ganz ernst zu nehmen.” Juncker betonte die organisatorischen und finanziellen Vorteile des Vorhabens. Eine intensivere Zusammenarbeit bei Entwicklung und Kauf von militärischem Gerät würde erhebliche Einsparungen bringen. (“Juncker fordert eine europäische Armee“, Zeit Online, 08.03.2015).

Die Geschichte des Aufbaus einer europäischen Armee verdient es im Folgenden näher beleuchtet und mit der heutigen Zeit verglichen zu werden. Auch soll dargelegt werden welche (großen) Herausforderungen gemeistert werden müssen, um einen Weg voran zu finden ein solches ambitioniertes Vorhaben auf den Weg zu bringen.

Von der Idee und dem Scheitern der Europäische Verteidigungsgemeinschaft
“Nie wieder Krieg in Europa” war ein zentrales Motiv nach dem Zweiten Weltkrieg – nach Millionen von Toten und den Verwüstungen ganzer Landstriche ein nur allzu verständliches Anliegen. Andererseits galt es der Sowjetunion in ihrem expansionistischen Drang Einhalt zu gebieten, wozu ein deutscher Verteidigungsbeitrag unerlässlich war. Gleichzeitig sollte aber auch sichergestellt werden, dass von Deutschland keine Gefahr mehr für die Sicherheit Europas ausgeht – das Misstrauen, durch die offenen Wunden zweier Weltkriege genährt, blieb hoch.

Der französische Premierminister René Pleven stellte 1950 den nach ihm benannten Plan einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) vor, welche diese Ziele miteinander verbinden sollte. Kern des Vorschlags war die Aufstellung einer Europa-Armee aus kleinen nationalen Einheiten mit einem gemeinsamem europäischen Verteidigungsminister, wobei Deutschland seine aufzustellenden Truppen “entnationalisiert” und unter Kontrolle eines europäischen Verteidigungsrates hätte stellen müssen. Eingebettet im Rahmen der NATO sollten jene europäischen Kräfte eng mit den USA, Kanada und Großbritannien kooperieren.

Doch die Furcht vor einem militärisch wiedererstarkenden Nachbarn war in Frankreich zu hoch, so dass die Ratifikation des Pleven-Plans 1954 in der Pariser Nationalversammlung scheiterte. Mit ihr scheiterte die bislang am Weitesten voran geschrittene politische Initiative für eine gesamteuropäische Armee. Deutschland trat ein knappes Jahr später der NATO bei.

Soldaten des Kommandos Spezialkräfte Marine der Deutschen Bundeswehr.

Soldaten des Kommandos Spezialkräfte Marine der Deutschen Bundeswehr.

 
Herausforderungen – gestern und heute
Die Unterschiede von damals zu heute liegen auf der Hand: Während es bei der Gestaltung der Nachkriegsordnung noch darum ging Deutschland durch eine europäische Einbettung seines Militärs zu kontrollieren, sind 61 Jahre nach dem Scheitern des Pleven-Plans solcherlei Überlegungen mittlerweile obsolet. Das verbindende Element, sich gemeinsam besser gegen eine äußere Bedrohung zu schützen, ist hingegen geblieben. Auch soll die Bindung zur NATO erhalten bleiben, Europa also nicht zu den USA in Konkurrenz stehen, sondern deren natürlicher Kooperationspartner sein.

Zwar besitzen viele Staaten Europas heute den Euro als gemeinsame Währung, doch ist einzuräumen, dass vor allem die politische Integration Europas in über 60 Jahren ansonsten nicht weit vorangekommen ist. Französische Generäle gingen in den 50er-Jahren davon aus, dass die Europa-Armee besser am Ende der europäischen Integration stünde. Am Beginn müsse die Schaffung von Institutionen stehen, die “Europa-Armee hätte zum Schluss das bereits bestehende wirtschaftliche und politische Gebäude gekrönt” (Walter Lipgens, “EVG und politische Föderation“, Viertelsjahrsheft für Zeitgeschichte, Jahrgang 32, Ausgabe 4, S. 652). Auch niederländische Diplomaten vertraten die Sicht, die militärische Integration solle “eher Schlussstein als Eckstein im Gebäude Europas” sein (Hans-Erich Volkmann und Walter Schwengler, “Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft”, 1985, S. 200).

Von einem solchen soliden wirtschaftlichen und politischen Gebäude Europas sind wir noch weit entfernt. Doch nicht nur bei der noch andauernden Eurokrise kommt “das Haus Europa” ins Wanken, auch auf dem Sektor der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik treten nun deutlich die Integrationsmängel hervor, die angepackt und gelöst werden müssen.

Federica Mogherini, seit 01. November 2014 neue Hohe Vertreterin der EU für Aussen- und Sicherheitspolitik.

Federica Mogherini, seit 01. November 2014 neue Hohe Vertreterin der EU für Aussen- und Sicherheitspolitik.

Die Deutsche Bundeswehr hat vier Bereiche als Voraussetzungen für eine Europa-Armee identifiziert und gegenwärtige Defizite benannt (Claudia Major, “Legitimation und Umrisse einer Europa-Armee“, September, 2011):

  1. Eine sicherheitspolitische Gemeinschaft: Voraussetzung für eine europäische Armee wäre die Europäisierung der nationalen strategischen Kulturen der EU-Staaten. Dazu würde eine Einigung über die Rolle von militärischer Gewalt im Spektrum der sicherheitspolitischen Instrumente gehören. Hier existieren grundsätzliche Unterschiede. So stehen Länder wie Deutschland dem Einsatz militärischer Gewalt zurückhaltender gegenüber als etwa Frankreich. […]
  2. Eine militärische Gemeinschaft: […] Die EU-Staaten müssten nationale Kompetenzen im Verteidigungsbereich aufgeben. Die Verteidigungsplanung, die Einsatzführung oder anderes würden verbindlich und gemeinschaftlich über eine EU-Militärstrategie geregelt werden. […] Die Europäische Verteidigungsagentur listet derzeit 80 Kooperationsprojekte auf. Diese Kooperationsinseln führen zu einem wachsenden “Flickenteppich” von Kooperationen, die jedoch nur wenig auf europäischer Ebene abgestimmt sind.
  3. Eine technisch-industrielle Gemeinschaft: Eine europäische Armee müsste auf einer europäischen verteidigungsindustriellen Basis aufbauen. Auch der Rüstungsmarkt müsste harmonisiert werden. Das würde die Aufgabe nationaler industriepolitischer Ziele und Produktionsstätten bedeuten, ebenso wie die Vereinbarung gemeinsamer Standards. Nicht zuletzt weil Verteidigungsindustrie und -markt bis vor kurzem vom europäischen Integrationsprozess ausgenommen waren, ist die Europäisierung im Verteidigungsbereich wenig vorangeschritten, Regeln für den Binnenmarkt und Ausschreibungen im Rüstungsbereich gelten bis heute nicht in vollem Umfang. Darüber hinaus sind der Rüstungsprozess und der Fähigkeitsentwicklungsprozess voneinander abgekoppelt. Ersterer ist ein rein nationaler Prozess, während letzterer bereits europäische Einflüsse aufnimmt. Multinationale Rüstungsprojekte haben zudem zu einer Diversifizierung von Typenvarianten militärischer Güter geführt statt zu einer Europäisierung des Bedarfs. Damit fehlt eine wichtige Voraussetzung für die praktische Zusammenarbeit.
  4. Rechtliche Gemeinschaft: Eine Armee baut auf einem gemeinsamen Wehrrecht auf. Die Doktrinen und Einsatzregeln müssten auf einer einheitlichen Interpretation der einschlägigen Völkerrechtsaspekte beruhen, die gleichzeitig die Handlungsfreiheit der Armee nicht einschränken. Darüber hinaus müssten die europarechtlichen Bestimmungen zur Kooperation und Integration in den Staaten harmonisiert werden. Aber auch rechtlich begründete industriell-technische Vorschriften müssten mit Blick auf die Harmonisierung des Rüstungssektors angepasst werden. […]

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Perspektive für eine neue europäische Sicherheitsordnung
Der Aufbau eines europäischen Außenministeriums ist nach dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon bereits in Angriff genommen worden, wenn auch mit überschaubarem Erfolg. Die bisherigen EU-Außenbeauftragten konnten im Lichte der Öffentlichkeit zwar bislang kaum Impulse liefern, so dass einerseits festzustellen ist, dass trotz dieser neuen EU-Institution die Außenpolitik auch künftig wohl noch maßgeblich von den Nationalstaaten bestimmt wird, doch ist andererseits zumindest die institutionelle Verankerung geschaffen worden, auf die sich weiter aufbauen lässt.

Ein Weg voran, um die Integration zu beflügeln, könnte die moderne Adaption der wesentlichen Regelungen der EVG sein. Ein neun-köpfiges Kommissariat (Art. 19 ff. EVG) sollte sich um Rüstungs- und Verteidigungsfragen kümmern und hätte Rüstungsprogramme aus einem gemeinsamen Haushalt finanziert. Kontrolliert werden sollte das Kommissariat durch den Vorläufer des EU-Parlaments (“Die Versammlung”, Art. 33 ff. EVG) und dem Rat der Europäischen Union (“Der Rat”, Art. 39 ff. EVG).

Der im Februar 2015 erschienene Solana-Report gab ebenso konkrete Empfehlungen ab, in dem u.a. die Schaffung eines dedizierten Rates der Verteidigungsminister, der Ausbau des entsprechenden Komitees des EU-Parlamentes und der Aufbau eines EU-Generalstabes in Brüssel gefordert wurde. Die Vorschläge kommen damit den Regelungen der EVG von der Substanz her sehr nahe.

Die ökonomischen Anreize für eine Europa-Armee sind jedenfalls bestechend: 190 Mrd. EUR geben die 28 Mitgliedsstaaten der EU für 28 Armeen aus, die zwar kombiniert 1,5 Mio. Mann fassen aber nur ein Bruchteil der militärischen Fähigkeiten der USA besitzen (Solana-Report, S. 2). 61 Jahre nach dem Scheitern des Pleven-Plans ist die Zeit reif für eine neue europäische Sicherheitsordnung, um die Integration Europas zu fördern, externen Bedrohungen besser trotzen zu können, als auch ein Mehr an militärischen Fähigkeiten für das investierte Geld zu bekommen.

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5 Responses to Vom Traum der Einheit: Die europäische Armee

  1. Heinz Dieter Jopp says:

    Auch dieser sehr gute Aufsatz liefert nur die weiterhin eher negative Zustandsbeschreibung der Diskussionen der EU Mitgliedsstaaten zu einer möglichen europäischen Armee. Da die EU sich noch nicht einmal auf eine neue Heransgehensweise bei der illegalen Migration über das Mittelmeer einigen kann, dürfte das Thema europäische Armee weiter zeredet werden.
    Warum fangen wir nicht pragmatisch an? Eine Koalition der Willigen könnte mit maritimen Mitteln im Mittelmeer helfen. Die Schiffe verbleiben unter ihrer nationalen Flagge, werden aber im Rahmen der EUMSS als Task Group im Mittelmeer mit klarem Auftrag eingesetzt. Damit könnte die EU neben ATALANTA zeigen, dass sie militärisch handlungsfähig wird. Ein sichtbarer Schritt hin zu einer europäischen Marine.

  2. Beda Dueggelin says:

    Ausgezeichneter Gedanke von Heinz Jopp. Structure follows strategy und nicht wie offenbar die EU vorgehen will, zuerst die Strukturen zu schaffen. Es ist angesagt zu Handeln, ein gutes Beispiel, wie von Jopp beschrieben, koennte Schule machen. Das Problem liegt darin, dass jedes EU-Mitgliedsland die Oberhoheit ueber seine Streitkraefte behalten will, die Handlungsfaehigkeit in der Waehrungsunion aber laengst an die EZB delegiert hat, dies als Vergleich!

  3. Heinz Dieter Jopp says:

    Diese nationale Haltung ist ja der klassische Hinderungsgrund. Mit einem maritimen EU Verband behält jedes Mitgliedsland seinen nationalen Einfluß. Es kann sich aber an einem gemeinsamen Einsatz beteiligen. Gleichzeitig könnte die Führung eines derartigen Verbandes mit wechselnder nationaler Beteiligung ähnlich ATALANTA erfolgen.

  4. Für Interessierte: Die Juni-Ausgabe des Kompass. Soldat in Welt und Kirche, Zeitschrift des Katholischen Militärbischofs für die deutsche Bundeswehr, befasst sich detailliert mit der Europa-Armee:

    Die Ausgabe kann hier gelesen oder als PDF downgeloadet werden.

  5. Pingback: Vom Traum der Einheit: Die europäische Armee – das Experteninterview | Offiziere.ch

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