Weiterentwicklung der Armee (WEA): Update 01

Über den Inhalt der Weiterentwicklung der Armee (WEA) haben wir bereits in einem früheren Artikel informiert. Mit der gescheiterten Abstimmung über den Fonds zur Beschaffung des Kampfflugzeugs Gripen E kam jedoch auch dieses Geschäft etwas ins Stottern. Die Botschaft zur WEA wird Ende August innerhalb des Bundesrates, nach der Herbstsession in der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates besprochen und danach frühestens in der Wintersession im Ständerat behandelt. Der neue Sicherheitspolitische Bericht wird nicht wie geplant Ende dieses Jahres, sondern erst Ende 2016 erscheinen (siehe “Bericht über die Sicherheitspolitik erscheint 2016“, Bundesrat, 27.08.2014). Ob diese Reihenfolge auch wirklich Sinn macht, muss dann das Parlament entscheiden.

Es dauerte ganze drei Monate, bis Bundesrat Ueli Maurer am “Kasernengespräch” vom 19.08.2014 über die Auswirkungen der gescheiterten Abstimmung auf die Rüstungsbeschaffung Auskunft geben konnte (siehe auch Video weiter unten). Der Gripen E hätte gemäss Maurer einen Teil der Sicherheitslücken bei der Luftabwehr kompensieren sollen. Die momentan eingesetzten drei Systeme (Oerlikon 35-mm-Zwillingskanone, BL 84 “Rapier” und FIM-92 Stinger) sind wegen der zu geringe Wirkungshöhe (rund 3’000 m über Boden), der zu geringe Reichweite sowie wegen der Unwirksamkeit gegen Lenkflugkörper und Artilleriegeschosse den zukünftigen Anforderungen nicht mehr gewachsen (siehe “Projekt BODLUV 2020“, offiziere.ch, 21.07.2014). Der Ersatz der drei Systeme wird nun prioritär behandelt und die erste Etappe soll bereits nächstes Jahr mit dem Rüstungsprogramm 2015 ins Parlament gehen. Das neue Abwehrsystem mit Boden-Luft-Raketen soll bis zu 1,5 Milliarden SFr kosten.

Ebenfalls soll mit dem Rüstungsprogramm 2015 dem Parlament die Beschaffung des neue Aufklärungsdrohnen-Systems (ADS 15) beantragt werden. Die Typenwahl ist im Juni 2014 erfolgt und fiel auf die Hermes 900 HFE der israelischen Firma Elbit Systems (siehe auch “Erste Anzeichen für ein Rüstungsprogramm 2015“, offiziere.ch, 11.05.2012).

Bei den Kampfflugzeugen fokusiert sich das Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) auf den Ersatz der McDonnell Douglas F/A-18 C/D, welcher ab 2025 vorgesehen ist und bis 2027/2028 abgeschlossen sein soll. Gemäss Maurer sei deshalb zu prüfen, ob die F/A-18 C/D noch einmal für rund 500 Millionen aufgerüstet werden muss. Die Lücke der fehlenden Kampfflugzeuge wird voraussichtlich erst nach 2028 in Angriff genommen und dabei ein Gesamtbestand von (neu!) 50 Kampfflugzeugen anvisiert. Für die Northrop F-5 Tiger werden keine Investitionen mehr getätigt – sie werden definitiv ab 2016 ausser Dienst gestellt. Gemäss Maurer hätte eine Aufrüstung rund 1 Milliarde SFr gekostet – Geld, welches an anderer Stelle besser eingesetzt werden kann.

Abgesehen von der Luftwaffe sind in den nächsten Jahren auch am Boden und bei der Cyber Defence gezielte Investitionen nötig. Primär müssten die Kommunikationssysteme geschützt werden, beim Heer stehen unter anderem ein Minenabwehrsystem und der geschützte Mannschaftstransport im Zentrum. Interessanterweise ging Maurer nicht spezifisch auf die Beschaffung von Minenwerfer- und Artilleriesysteme ein. Alles in allem ist in den nächsten zehn Jahren mit einem Investitionsbedarf von rund 9 Milliarden SFr (exklusive Flugzeugbeschaffung!). Das Armeebudget reiche dafür aus, sofern es bei 5 Milliarden Franken (rund 6% des Bundesbudget) belassen wird.

Die WEA selber soll sich auf vier Kernforderungen fokussieren. Erstens sollen die Truppen wieder vollständig ausgerüstet werden. Zweitens gehe es darum, die Soldaten bestmöglich auszubilden, was insbesondere den Einsatz moderner Simulationsanlagen und eine intensivierte Kaderschulung erfordere (alle Kader verdienen ihren Grad wieder vollständig ab). Drittens wird eine höhere Einsatzbereitschaft angepeilt. Konkret heisst dies, dass ein Drittel der Armee innert zehn Tagen marschbereit sein soll. Viertens soll die Armee regional wieder besser verankert werden, was anhand der geringeren Mannschaftsgrösse und den zu schliessenden Immobilien jedoch eher ein Wunsch bleiben wird.

 
Quellen

• “Kasernengespräch mit Bundesrat Ueli Maurer“, VBS, 19.08.2014.
• Dominik Meier, “Maurer will neues Luftabwehrsystem vorantreiben“, SRF, 19.08.2014.
• René Zeller, “Armee fokussiert auf die Zukunft“, NZZ, 19.08.2014.