Mit deutscher Ausbildung in den Krieg

von Peter Dörrie

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besuchte am 6. Februar die Truppen in Mali. In Koulikoro informiert sich die Ministerin über die Trainingsmission der Europäischen Union zur Ausbildung malischer Soldaten.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besuchte am 6. Februar die Truppen in Mali. In Koulikoro informiert sich die Ministerin über die Trainingsmission der Europäischen Union zur Ausbildung malischer Soldaten.

Für Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist das westafrikanische Mali “ein Schwerpunkt” der Bundesregierung in Afrika, der “intensiviert” werden solle. Das bedeute vor allem den Ausbau der militärischen Kooperation: “die Ausbildung der malischen Streitkräfte [muss] weiter geleistet werden,” sagte die Ministerin während der Bundestagsdebatte im Februar über die Aufstockung der deutschen Beteiligung an der europäischen Ausbildungsmission EUTM Mali auf 250 Soldaten.

Nach Auskunft des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Potsdam sind aktuell etwa 150 deutsche Soldaten im Rahmen der EUTM Mali eingesetzt, davon 45 fest in der Ausbildung, etwa von Pioniereinheiten. Bisher haben drei Bataillone der malischen Armee den jeweils dreimonatigen Lehrgang durchlaufen, an dem sich auch Frankreich, Spanien und andere europäische Nationen beteiligen. Das Training soll, so die Bundeswehr, das malische Militär dazu befähigen “die Stabilisierung des Landes in eigener Verantwortung wieder voranzubringen,” nachdem 2012 ein Aufstand bewaffneter Tuareg-Rebellen, ein anschließender Putsch und die Machtübernahme von Islamisten in weiten Teilen des Landes Mali an den Rand des Kollaps getrieben hatten. Erst eine Intervention Frankreichs konnte die Krise damals unter Kontrolle bringen.

Alles andere als stabilisierend wirkten allerdings die jüngsten Kämpfe zwischen malischer Armee und Tuareg-Rebellen, an denen nach Recherchen von Offiziere.ch auch von Deutschland ausgebildete Truppen massiv beteiligt waren. Am 21. Mai startete die Armee eine Offensive mit 1.800 Soldaten zur Wiedereinnahme der nordmalischen Stadt Kidal, die nach einer Reihe gegenseitiger Provokationen in der Woche zuvor durch die Rebellengruppe Mouvement National pour la Libération de l’Azawad (MNLA) und ihren Verbündeten besetzt worden war. Etwa ein Viertel der auf malischer Seite beteiligten Truppen hatten zuvor eine Ausbildung durch die Europäische Union erhalten, konnte Offiziere.ch aus Kreisen der Koalitionsfraktionen im Bundestag erfahren.

Die Offensive endete für die malische Armee in einem Desaster: nach sechsstündigen Kämpfen musste sie sich den erheblich besser organisierten und ausgerüsteten Rebellen geschlagen geben und sich fluchtartig aus Kidal zurückziehen. Mehr als hundert Opfer soll die Armee dabei nach Informationen von Offiziere.ch zu beklagen gehabt haben, darunter den stellvertretenden Kommandeur der eingesetzten Einheiten. Aus Angst vor einer Gegenoffensive der Rebellen räumten daraufhin im gesamten Norden Armeeeinheiten ihre Stellungen kampflos und flüchteten in das südlicher gelegene Gao.

Deutsche Soldaten bei der Ausbildung der malischen Pioniere in Koulikoro - Thema: praktische Ausbildung (EOD/EOR) im Gelände (Foto: Falk Bärwald / Deutsche Bundeswehr).

Deutsche Soldaten bei der Ausbildung der malischen Pioniere in Koulikoro – Thema: praktische Ausbildung (EOD/EOR) im Gelände (Foto: Falk Bärwald / Deutsche Bundeswehr).

Die Entwicklungen werfen für das Konzept der Bundesregierung für das deutsche Engagement in Mali erhebliche Fragen auf, finden Vertreter der Opposition. Agnieszka Brugger, Bundestagsabgeordnete der Grünen, war kurz nach den Kämpfen im Rahmen eines offiziellen Besuchs in Mali. Sie sei nicht grundsätzlich gegen eine militärische Kooperation mit der malischen Regierung, sagte sie gegenüber Offiziere.ch, die “kann [aber] nur Sinn machen, wenn sie eingebettet ist in eine vernünftige Gesamtstrategie. Diese muss die Konfliktursachen bearbeiten und zwar nicht mit militärischen, sondern mit zivilen Mitteln.” An dieser Gesamtstrategie, dass sei ihr Eindruck, mangele es der Bundesregierung, so Brugger.

Dieser Kritik schließt sich Jan van Aken, Verteidigungsexperte der Linken im Bundestag an. Es sei “das Absurdeste überhaupt,” dass Deutschland malische Soldaten ausbilde, die dann gegen die Verbündeten Frankreichs kämpfen, so Aken. Er spielt damit auf wiederholte Berichte durch internationale Medien und unabhängige Experten an, nach denen die französische Armee in ihrem Kampf gegen Islamisten im Norden Malis eng mit der MNLA zusammenarbeitet. Van Aken kritisiert auch die Qualität der deutschen Ausbildung: “was wir aus Mali hören ist, dass diese Einheiten [in Kidal] Kanonenfutter waren.”

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums widersprach gegenüber Offiziere.ch den Vorwürfen: “die Beteiligung Deutschlands an der Ausbildungsmission EUTM Mali ist Teil eines umfassenden Engagements der Bundesregierung für Mali im Rahmen eines vernetzten Ansatzes,” der auch politische Maßnahmen zur Friedenssicherung und Entwicklungshilfe beinhalte. Malische Soldaten auf “komplexe Operationen, z.B. einen Angriff auf urbanes Gebiet” vorzubereiten, sei darüber hinaus nie Ziel der EUTM Mali gewesen. “Informationen hinsichtlich einer angeblichen ‘Kooperation’ der französischen Streitkräfte mit der MNLA liegen derzeit nicht vor,” so das Verteidigungsministerium.

Deutsche Truppen defilieren am 27. Januar 2014 in Mali an den Feierlichkeiten zum 53. Jahrestag der malischen Streitkräfte.

Deutsche Truppen defilieren am 27. Januar 2014 in Mali an den Feierlichkeiten zum 53. Jahrestag der malischen Streitkräfte.

Unabhängig von offenen Fragen um einen eventuellen Informationsrückstand des Verteidigungsministeriums oder der Qualität deutscher Ausbildung ist das Vorgehen der malischen Armee und Regierung aber auch aus anderen Gründen problematisch. Der Besuch des malischen Premierministers in Kidal, der allgemein als Auslöser der gegenwärtigen Krise angesehen wird, wurde nach Informationen Offiziere.ch trotz erheblicher Bedenken der internationalen Gemeinschaft durchgeführt, die das Gefahrenpotenzial einer solche Provokation durchaus erkannt hatte. Als die MNLA daraufhin 30 malische Beamte entführte, soll sich die Armee ohne Befehl der Regierung zum Angriff auf Kidal entschlossen haben. “Die malische Regierung bestreitet, den Angriffsbefehl gegeben zu haben,” muss der Sprecher des Verteidigungsministeriums gegenüber Offiziere.ch einräumen.

Gerade aufgrund der jüngeren malischen Geschichte sei dies höchst bedenklich, so Agnieszka Brugger von den Grünen. “vor allem vor dem Hintergrund des Putsches, den es ja 2012 in Mali gab, muss die politische Kontrolle über das Militär gestärkt werden,” so Brugger. Hier, genauso wie im Bereich des nationalen Friedensprozesses zwischen Teilen der Tuareg und der Regierung, engagiere sich die Bundesregierung nicht genug, zu viel Aufmerksamkeit würde der rein militärischen Kooperation geschenkt. Das sei durch die Geschehnisse der letzten Wochen deutlich geworden.

Die Bundesregierung sieht das anders. “Von einer Konzentration des deutschen Engagements in Mali auf das Militärische kann man nicht sprechen,” so ein Sprecher des Verteidigungsministeriums gegenüber Offiziere.ch. Einen Anlass, die deutsche Mali-Politik zu überdenken, sieht man auf Seiten der Bundesregierung offenbar nicht.

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