Für den Notfall vorgesorgt ? – Bevölkerungsschutz in der Bundesrepublik Deutschland Teil 2

Von Danny Chahbouni. Danny Chahbouni studiert Geschichte und Politikwissenschaft an der Philipps-Universität Marburg.

Sicherheitspolitik dürften die meisten Menschen mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr, den Nachrichtendiensten oder Rüstungsfragen in Verbindung bringen. Diese Themen sind medial omnipräsent und laden ein zu emotionalisierten Diskussionen. Der Bevölkerungsschutz der Bundesrepublik Deutschland führt dagegen seit je her ein Schattendasein, welches in seiner Geschichte nur selten unterbrochen wurde. Grund genug diesen Teil der staatlichen Daseinsvorsorge einmal näher zu betrachten. Während der erste Teil eher eine allgemeine Einführung in das komplexe Thema bietet, soll in Teil zwei Bezug genommen werden auf die Herausforderungen, die sich dem Bevölkerungsschutz durch den erweiterten Sicherheitsbegriff stellen.

Die Anschläge vom 11. September 2001 sorgten auch für ein Umdenken in der Bundesrepublik Deutschland. Das Ende der Geschichte war nicht erreicht. Quelle: Unbekannt.

Die Anschläge vom 11. September 2001 sorgten auch für ein Umdenken in der Bundesrepublik Deutschland. Das Ende der Geschichte war nicht erreicht. Quelle: Unbekannt.

Die Bundeswehr erlebt seit dem Ende der Ost-West-Konfrontation eine stetige Transformation, die weiterhin nicht abgeschlossen ist. Wie der erste Teil dieses Artikels gezeigt hat, war der deutsche Bevölkerungsschutz seit 1990 nicht Ziel angemessener Reformbemühungen. Triebfeder für Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung war historisch bedingt immer die klassische Kriegsgefahr. In der Bundesrepublik entwickelte sich bei der Katastrophenabwehr eine „Bund-Länder-Dynamik“, die für eine Stagnation sorgte, als der Bund sich nach dem Ende des Ost-West-Konflikts größtenteils aus dem Sektor zurückgezogen hatte.

Der sukzessive Prozess des Umdenkens begann erst am Ende der 90er Jahre: Während des Kosovokrieges 1999 ging die Meldung über die Nachrichtenticker, dass Russland Nuklearraketen gegen NATO-Ziele ausgerichtet habe. Das „Ende der Geschichte“ war nicht gekommen und mit 09/11 war der Wendepunkt endgültig erreicht. Eine fast unheimliche Aktualität ergibt sich für das Thema im Zuge der eskalierenden Krise in der Ukraine. Die Sicherheitslage in Europa hat sich in kürzester Zeit verändert, auch wenn man in der deutschen Diplomatie noch auf Schadensbegrenzung aus ist.

Alles zurück auf Anfang
Wer bisher eine Analyse der „Risiken und Bedrohungen“ für die Bundesrepublik gesucht hat, der musste wegen des Fehlens einer nationalen Sicherheitsstrategie auf die Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) aus dem Jahr 2011 zurückgreifen. In Fachkreisen kaum beachtet wurde dagegen bislang die „Neue Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland“, die in 1. Auflage bereits 2002 durch die Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz (AKNZ) erarbeitet worden war und 2010 aktualisiert wurde. Hier wurde bereits ein Jahr nach dem 11. September dezidiert die Risiko- und Bedrohungslage für die Bundesrepublik im Sinne des „erweiterten Sicherheitsbegriffs“ erarbeitet. Außerdem wurde eine Bestandsaufnahme des Bevölkerungsschutzes gewagt und dem zuständigen Arbeitskreis V der Innenministerkonferenz vorgelegt. Die Überschneidungen zu den VPR 2011 sind augenscheinlich:

Als Auslöser für die Lagen, die es im Interesse der Lebensgrundlagen der Bevölkerung in gemeinsamen Anstrengungen von Bund und Ländern abzuwehren gilt, kommen vorrangig folgende Ereignisse in Betracht:

  • Angriffe und Waffeneinsatz im Rahmen militärisch ausgetragener Konflikte,
  • Anschläge (Angriffe) und Sabotage durch Extremismus, Fundamentalismus sowie nationalen oder internationalen Terrorismus,
  • besonders schwere Auswirkungen organisierter Kriminalität,
  • schwere Unglücksfälle und Havarien,
  • Naturereignisse,
  • Epidemien (und Pandemien; Anm. d. Red. zur 2. Auflage).

Neue Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland, S. 26.

Einzig auf die Gefahr von Cyber-Angriffen und die Bedrohung durch Proliferation von ABC-Waffen wird im Gegensatz zu den VPR nicht eingegangen. Die „plötzlich“ auftretende Erkenntnis, dass ein schlagkräftiger Bevölkerungsschutz nicht zum Nulltarif zu haben ist und auch ohne die Gefahr von Panzerschlachten in der norddeutschen Tiefebene durchaus sinnvoll sein könnte, führte zu der skurrilen Situation, dass kürzlich noch für sinnlos erachtete Strukturen plötzlich mit großem Aufwand wiederaufgebaut werden mussten. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) wurde als neue Oberbehörde 2004 eingesetzt. Innerhalb des BBK wurde ein Gemeinsames Melde- und Lagezentrum (GMLZ) aufgebaut, um länderübergreifende Schadenslagen zukünftig wenigstens zentral koordinieren zu können.

Ebenfalls durch das BBK betreut wird das Deutsche Notfallvorsorge-Informationssystem (DeNis), eine Datenbank, die sich sowohl an Einsatzkräfte richtet, als auch Selbstschutzinformationen für die Bürgerinnen und Bürger bietet. Das Potenzial des aufgelösten Bundesverbandes für den Selbstschutz (ehemals Bundesluftschutzverband) kann dadurch jedoch nicht aufgefangen werden. Als besonders fragwürdig muss der Ersatz für den aufgelösten Warndienst gesehen werden: Im Falle einer schweren Bedrohung für die Zivilbevölkerung erfolgt eine Warnung heute mittels Satelliten-Warnsystem (SatWas). SatWas besteht aus einer Warnzentrale in Bonn, Verbindungen in die Lagezentren der Bundesländer und Verbindungsstellen in den Luftraumüberwachungszentralen der Luftwaffe.

Funktionsschema des Satelliten-Warnsystems (SatWas). Quelle: BBK

Funktionsschema des Satelliten-Warnsystems (SatWas). Quelle: BBK

Gefahren sollen so frühzeitig erkannt werden, um dann dann Satellitenverbindung Warnungen über den Rundfunk verbreiten zu können. Theoretisch klingt das effizient, was passiert aber beispielsweise im Falle einer Bedrohung, die sich in den Nachtstunden entwickelt, wenn die Menschen über den Rundfunk nur eingeschränkt erreicht werden können? Was geschieht, wenn durch vorhergehenden Stromausfall nur noch ein Bruchteil der Bevölkerung über die Möglichkeit des Rundfunkempfangs verfügt? Das alte Sirenennetz des Warndienstes mag für viele Menschen anachronistisch gewirkt und seine Schwächen gehabt haben, aber es war effektiv. Man könnte diese Problemliste noch weiter ausführen, zumal in den Monaten und Jahren nach dem 11. September schnelle Lösungen durch die Politik favorisiert wurden, um der Bevölkerung Ergebnisse vorweisen zu können.

Interessanter ist allerdings, dass das System im Grunde noch das gleiche ist, das 1968 mit dem Gesetz zur Erweiterung des Katastrophenschutzes aufgebaut wurde. Die verfassungsrechtlichen Zuständigkeiten haben sich trotz der stark veränderten Bedrohungslage nicht geändert. In Anbetracht der Tatsache, dass jede Änderung zwangsweise in einer schwierigen Grundgesetzänderung kulminieren müsste, ist das nicht verwunderlich.

Der Mensch ist die größte Herausforderung
Betrachtet man den Bevölkerungsschutz anno 2014, so muss man bei aller angebrachter Kritik feststellen, dass sich seit 2001 einiges zum Besseren gewendet hat. Die technische Ausstattung der Helferinnen und Helfer ist in den letzten Jahren konsequent verbessert worden, was vor allem an der Fahrzeugausstattung sichtbar wird. Im Gegensatz zu Bundeswehr und Bundespolizei sind Feuerwehren, Technisches Hilfswerk und die Hilfsorganisationen flächendeckend vertreten und bilden sowohl dezentral in der örtlichen Gefahrenabwehr, als auch zentral bei Großschadensereignissen eine verlässliche Stütze.

Die größte Herausforderung für den Bevölkerungsschutz in der Bundesrepublik in den nächsten Jahren wird darin liegen das Capability-Expectations-Gap zwischen neuen, immer unübersichtlicher werdenden Bedrohungen und der Zahl verfügbarer Einsatzkräfte auszugleichen. Betroffen sind dabei alle Behörden und Organisationen gleichsam. Hinter sperrig anmutenden Verwaltungsbegriffen stehen nämlich seit je her Menschen, die dazu bereit sind unentgeltlich und freiwillig mitzuarbeiten und die sonst leblosen Strukturen mit Leben zu erfüllen. Der Kahlschlag der 90er Jahre führte dazu, dass erfahrenes und gut ausgebildetes Personal dem Ehrenamt im Bevölkerungsschutz den Rücken gekehrt hat. Oftmals weil Einheiten, in deren Aufbau und Ausbildung viel Herzblut geflossen war, einfach aufgelöst wurden. Für die verbliebenen Helferinnen und Helfer stellt sich dagegen noch heute oftmals die „Sinnfrage“. Natürlich könnte man jetzt die klassischen, vereinsspezifischen Argumente und den Gedanken der Humanität anführen. Offen bleibt dann aber die Frage, ob Menschen, die hohen Arbeitsbelastungen unterliegen und von denen Mobilität und Flexibilität im Job erwartet wird, sich davon in Zukunft noch motivieren lassen werden. Erschwerend tritt hinzu, dass die deutsche Gesellschaft zunehmend altert und sich aus der Fläche in die Ballungsräume bewegt. Dieser Effekt stellt heute bereits kleine Feuerwehren vor große Probleme. Tagsüber kann auf Unfälle oft nicht mehr alleine reagiert werden, weil das ehrenamtliche Personal aus beruflichen Gründen in den Ortschaften nicht mehr zur Verfügung steht, sondern in die Ballungsräume pendelt.

Mit der Aussetzung der Wehrpflicht ist für den Bevölkerungsschutz eine weitere Personalquelle versiegt. Medial wurde das allerdings kaum beachtet. Die Personalnot in der Altenpflege und in Krankenhäusern durch den Wegfall der Zivildienstleistenden schien zunächst das größere Problem zu sein.

Werbung des THW. Ohne die Mitarbeit der Menschen ist Bevölkerungsschutz in der Bundesrepublik nicht denkbar. Quelle THW

Werbung des THW. Ohne die Mitarbeit der Menschen ist Bevölkerungsschutz in der Bundesrepublik nicht denkbar. Quelle THW

Sicherheitskultur statt Versicherheitlichung
Ein Patentrezept zur schnellen Lösung dieser Probleme wird es nicht geben. Zwar betreibt jede Organisation eine eigene Öffentlichkeitsarbeit, inwieweit damit aber wirklich eine große Zahl an Bürgern erreicht wird, bleibt fraglich. Die Entwicklung einer Lösungsstrategie kann nur im Anstoßen einer umfassenden und ressortübergreifenden Debatte über Notwendigkeit und Konsequenzen der deutschen Sicherheitspolitik bestehen, die sich vom täglichen “Nachrichtendienst-Bashing” und den üblichen Skandalisierungen abhebt (vgl. Felix Seidler: Warum Sicherheitspolitik zu wenig diskutiert wird).

Bleibt die Frage: Was hat das mit Bevölkerungsschutz zu tun? Das einzigartige am deutschen Hilfeleistungssystem ist nun einmal, dass die Bevölkerung sich selbst schützt, indem sich Menschen ehrenamtlich in den Behörden und Hilfsorganisationen engagieren und im Notfall dazu bereit sind ihren Mitmenschen zu helfen. Je mehr Menschen sich beteiligen, sich ausbilden lassen oder wenigstens ein gesundes Bewusstsein für die Bedrohungen und Gefahren einer globalisierten Exportnation entwickeln, desto größer wird auch die Resilienz der Gesellschaft. Die Inititative hierzu kann nur langfristig gedacht werden und muss darauf abzielen Menschen einzubeziehen und zu informieren. Dabei sind die Helferinnen und Helfer gegenwärtig noch ein Spiegel der Gesellschaft: Eine sicherheitspolitische Diskussion über Zielstellung und Auftrag des Bevölkerungsschutzes findet kaum statt und wird in der Ausbildung nur rudimentär behandelt. Entsprechende Fortbildungen an der AKNZ sind nur hochrangigem Publikum zugänglich, während an der Basis ein massives Informationsdefizit herrscht. Die Denkstrukturen der frühen 1990er Jahre sind nicht beseitigt, obwohl die Welt um Deutschland herum sich nicht zum Positiven verändert hat.

Die Antwort darauf kann nur die stetige Entwicklung hin zu einer Sicherheitskultur sein, in der Politik und Bevölkerung erkennen, dass Aktion und Reaktion in Wechselwirkung stehen und dieses newtonsche Axiom gerade in der Sicherheitspolitik die Gesellschaft als Ganzes betrifft. Die Kritiker werden jetzt von „Versicherheitlichung“ und „Militarisierung der Gesellschaft“ sprechen, die diffusen Bedrohungen, die die Bundesrepublik jedoch seit dem Ende des Ost-West-Konflikts immer stärker treffen können, erfordern eine aufgeklärte und einbezogene Bevölkerung.

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