Ohne Plan nach Afrika

Deutsche Soldaten bei ihrer Ankunft in Mali (Foto: EUTM Mali, CC-BY-ND).

Deutsche Soldaten bei ihrer Ankunft in Mali (Foto: EUTM Mali, CC-BY-ND).

Die deutsche Bundesregierung gibt sich offensiv: “Wir können nicht zur Seite schauen, wenn Mord und Vergewaltigung an der Tagesordnung sind, schon allein aus humanitären Gründen,” diktiert Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dem Spiegel mit Bezug auf die Zentralafrikanische Republik in die Feder, wo “sich ein blutiger Krieg zwischen Christen und Muslimen” entfalte. Es müsse eingegriffen werden und Deutschland werde sich seiner internationalen Verantwortung nicht entziehen. Konkrete Maßnahmen: Vielleicht ein paar Transport- und Lazarettflugzeuge.

Auch in Mali will sich die Bundeswehr stärker engagieren. Auf ganze 250 Mann soll das Mandat der Trainingsmission, das derzeit noch gar nicht ausgeschöpft wird, ausgeweitet werden. Vielleicht werden ein paar davon sogar bewaffnet und für “force protection” zuständig sein. Nach den Gründen für den Einsatz befragt ist Außenminister Frank Steinmeier etwas ehrlicher als seine Kollegin aus dem Verteidigungsministerium: “Europa kann Frankreich dabei nicht alleine lassen,” so Steinmeier und meint mit “dabei” wohl das notdürftige Aufräumen in den ehemaligen Kolonien der Grande Nation.

Es geht nicht um Menschenleben
Mit humanitärem Bewusstsein hat die neue deutsche Afrika-Offensive jedenfalls wenig zu tun, auch wenn das gut zu dem Image der Mutter der Kompanie passt, dass von der Leyen von sich kreieren will. Denn ginge es der Bundesregierung tatsächlich um Menschenleben im fernen Afrika, dann könnte man sich erheblich stärker und nachhaltiger engagieren. Nein, hier geht es um das Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich, nicht um Frieden in Afrika. Frankreich, von der Instabilität und dem Gewaltpotential in seinen ehemaligen Kolonien aus unerfindlichen Gründen “überrascht”, sieht sich vor allem finanziell von den aktuellen Einsätzen überfordert. Die Regierung in Paris wollte das eigene Engagement in Afrika eigentlich zurückfahren, muss damit aber mindestens bis zur Ertüchtigung der schon lange geplanten afrikanischen regionalen Eingreiftruppen warten. Jetzt wird nach Wegen gesucht, die europäischen Partner in die Finanzierung der unliebsamen Aufgaben einzubeziehen und im Falle Deutschlands scheint man auch erfolgreich gewesen zu sein.

Für Deutschland ist die Rolle des planlosen Assitenten der überforderten Franzosen sowohl gefährlich, als auch eine vergebene Chance. Gefährlich, weil sich die deutschen Streitkräfte auf Terrain bewegen, das sie – ähnlich wie Afghanistan – nicht verstehen. Kaum einer der verantwortlichen Politiker oder entsandten Soldaten dürfte mit der Genese der Konflikte, in die man sich einmischt, vertraut sein. Die Einschätzung möglicher politischer und militärischer Gefahren, ganz abgesehen davon, ob die Einsätze dem Credo “do no harm” entsprechen, überlässt man vollkommen den Franzosen.

Auslandseinsätze der Bundeswehr in Afrika

Vergebene Chancen
Schwerer wiegen aber vielleicht die Chancen, die man durch die unreflektierten Einsätze in Afrika vergibt. Das Verhältnis zwischen dem afrikanischen Kontinent und Deutschland könnte in vielen Aspekten zu einer win-win Situation werden. Als Partner könnten sich Deutschland und Afrika viel bieten und Deutschland ist in der besonderen Position, bei den meisten Afrikanern grundsätzlich positiv wahrgenommen zu werden, im Gegensatz zu den ehemaligen Kolonialherren Frankreich, England, Portugal und Belgien.

Doch afrikanische Politiker sind selbstbewusst geworden und nicht mehr bereit, politische und wirtschaftliche Allianzen für diplomatische Glasperlen einzugehen. Dafür bieten sich mit China, Indien und Brasilien eine Reihe zu attraktiver Alternativen. Deutschland müsste eine eigene klare Afrikapolitik entwickeln, um eine Chance auf eine echte Partnerschaft mit dem Kontinent zu haben. Als Erfüllungsgehilfe der Franzosen kann das nicht gelingen.

Das ist auch aus Sicht der Menschen in Krisenländern wie Mali oder der Zentralafrikanischen Republik schade. Denn Deutschland könnte hier durchaus diplomatisch, finanziell und auch militärisch einiges Bewegen. Im Moment schaut man aber – um es mit den Worten von der Leyens zu sagen – lieber zur Seite: darauf, was die Franzosen gerade machen.

This entry was posted in Central African Republic, Mali, Peter Dörrie.

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