Warum Afrika eine neue Sicherheitsarchitektur braucht

von Peter Dörrie.

French soldiers patrol on foot at the entrance to the airport in Bangui, Central African Republic, 8 December, 2013 (Photo: Herve Serefio/Reuters).

French soldiers patrol on foot at the entrance to the airport in Bangui, Central African Republic, 8 December, 2013 (Photo: Herve Serefio/Reuters).

Wer Gründe sucht, warum Afrika dringend eine völlig neue Sicherheitsarchitektur braucht, der findet dieser Tage jede Menge, 394 genau genommen. So viele Tote gab es nämlich bisher nach Angaben des Roten Kreuzes in Bangui, nachdem in der Hauptstadt der Zentralafrikanischen Republik schwere Kämpfe zwischen Milizen unterschiedlicher Religionsgruppen ausgebrochen waren.

Diese Welle der Gewalt, die derzeit über das gesamte Land rollt und neben hunderten Toten auch etwa 480.000 Menschen zu Flüchtlingen gemacht hat, kommt in keiner Weise überraschend. Die Zentralafrikanische Republik ist praktisch seit ihrer Unabhängigkeit von Frankreich in permanenter Aufruhr. Im Laufe des letzten Jahres konnte man im Zeitlupentempo dabei zuschauen, wie sich die Lage zuspitzt, nachdem zuerst der autoritär regierende Präsident François Bozizé von der Rebellenkoalition Séléka aus dem Amt gejagt wurde, diese danach komplett zerfiel und dabei das Land mit ins Chaos riss. Die Weltgemeinschaft und vor allem die afrikanischen Nachbarn schauten größtenteils tatenlos zu.

Sicher, die Zentralafrikanische Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft (CEMAC) hatte schon vor dem Putsch gegen Bozizé mehrere hundert Soldaten im Land stationiert, auch entferntere Länder wie Südafrika engagierten sich kurz vor dem Sturz der Regierung noch einmal militärisch. Aber diese Interventionen haben sich als völlig unfähig erwiesen, die Krise abzuwenden, was nicht zuletzt daran liegen dürfte das sowohl Südafrika, als auch das Nachbarland Tschad vor allem wirtschaftliche und geopolitische Gründe für ihr Engagement hatten.

Frankreich, als ehemalige Kolonialmacht und langjähriger Schutzherr diverser Potentaten in der Republik mit besonderer Verantwortung, hat sich monatelang darauf beschränkt, mit 450 Soldaten die Sicherheit der eigenen Landsleute und des internationalen Flughafens zu garantieren. Ernsthafte Versuche, auch die Einheimischen zu schützen gab es nicht, stattdessen wurde bei den Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union und der CEMAC viel geredet.

Das änderte sich schlagartig, als die ersten Nachrichten von dem Massaker in Bangui in die internationalen Medien kamen. Auf einmal ging alles ganz schnell, Frankreich entsandte innerhalb von 48 Stunden weitere 1.200 Soldaten, die jetzt zumindest die Hauptstadt unter Kontrolle halten. Auch die CEMAC-Truppe soll aufgestockt und in eine UN-Friedensmission umgewandelt werden.

Les forces francaises en Afrique

 
Eine schnelle Eingreiftruppe gegen Afrikas Konflikte
Frankreich, das nach dem Amtsantritt von François Hollande keine große Lust mehr auf seine traditionelle Rolle als Gendarme des frankophonen Afrikas hat, will darüber hinaus ein altes Projekt neu beleben, um solche Krisen in Zukunft frühzeitig abzuwenden: Unter der Ägide der Afrikanischen Union soll eine schnelle Eingreiftruppe entstehen, die dann auf dem eigenen Kontinent für Ruhe und Ordnung sorgen kann.

Paris hat dafür schon mal zugesagt, dass Frankreich dafür über die nächsten fünf Jahre 100.000 afrikanische Soldaten ausbilden und logistisch Unterstützen will – wenn die Europäische Union die Kosten übernimmt. Das ist sogar gar nicht so unwahrscheinlich, denn die EU möchte sich gerne weiter vor ungewollter Zuwanderung abschotten und inzwischen hat wohl auch der letzte Hardliner erkannt, dass auch die gefährliche Fahrt über das Mittelmeer für viele afrikanische Immigranten dem durch Krieg und Konflikte ausgelösten Elend in ihren Heimatstaaten vorzuziehen ist.

Militärisches Eingreifen ist im besten Fall nur ein teil der Lösung
Freilich wird auch eine gut ausgebildete, gut ausgerüstete und finanzierte afrikanische Eingreiftruppe Massaker wie in der Zentralafrikanischen Republik nicht abwenden können. Denn um das zu erreichen müsste die Intervention präventiv geschehen, wofür in vielen Fällen schlicht der politische Wille fehlt. Warnende Stimmen gibt es vor Konflikten, Bürgerkriegen und Genoziden meist genug. So war es in Ruanda, so ist es heute auch in Fällen wie Darfur, dem Südsudan und eben der Zentralafrikansichen Republik.

French soldiers arrive in Bangui (Photo: French Ministry of Defense).

French soldiers arrive in Bangui (Photo: French Ministry of Defense).

Dass eine militärische Eingreiftruppe für sich alleine kaum ausreichen wird, zeigt auch das Beispiel Nigeria. Als eines der ersten Länder begrüßte es die Offerte von Frankreich, die afrikanische Interventions-Truppe zu unterstützen. Gleichzeitig kämpft die nigerianische Armee im eigenen Land in einem blutigen Bürgerkrieg gegen die islamistische Sekte Boko Haram. Nigerias Armee ist eine der größten, am besten ausgerüsteten und durch westliche Sicherheitskräfte am stärksten unterstützen Streitkräfte des Kontinents. Sie würde vermutlich ein wichtiger Truppensteller für die Eingreiftruppe werden. Den Konflikt Norden Nigerias kriegt sie trotzdem nicht unter Kontrolle und in der Zentralafrikanischen Republik würde es ihr vermutlich ähnlich gehen.

Eine neue Sicherheitsarchitektur für Afrika müsste also in erster Linie daraus bestehen, auf Warnungen auch zu reagieren. Schon die Anbahnung von Gewalt gegen Zivilisten durch staatliche oder nichtstaatliche Akteure müsste zu einer automatischen Reaktion der Afrikanischen Union führen. Eine fähige Eingreiftruppe ist sicherlich ein wichtiger Teil einer solchen Reaktion, wichtiger ist aber das schon Monate vorher diplomatische und wirtschaftliche Sanktionen gegen die Verantwortlichen greifen und sich alle beteiligten Akteure intensiv um eine Lösung des Problems bemühen. Das schließt auch ein, dass Staatsoberhäuptern wie François Bozizé frühzeitig die Leviten gelesen werden, wenn sie ihr Land ins Chaos führen. Gut funktionierende Staaten gibt es in Afrika inzwischen viele. Es wird Zeit, dass sie für den Rest des Kontinents Verantwortung übernehmen.

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