Maritime Machtverschiebungen: Aufstieg der BRICs, Abstieg des Westens? (1/2)

von Felix F. Seidler. Felix F. Seidler ist freier Mitarbeiter am Institut für Sicherheitspolitik an der Universität in Kiel und Administrator von Seidlers Sicherheitspolitik. Dieser Artikel wurde dort als erstes veröffentlicht.

Der Westen und die BRICs schwächeln wirtschaftlich. Trotzdem sind die BRICs maritim weiter im Kommen. Der Abstieg des Westens ist wahrscheinlich, aber noch nicht beschlossene Sache. Mit Staaten wie Japan, Singapur und Australien wird in Zukunft stärker zu rechnen sein. In einem zweiteiligen Artikel wird als erstes die Frage geklärt, wer eigentlich als “der Westen” bezeichnet werden kann und ob dieser tatsächlich im Abstieg begriffen ist. Im zweiten Teil wird der Aufstieg der BRICs erörtert und die Implikationen für Deutschland und Europa aufgezeigt.

Wer ist überhaupt “der Westen”?
Generell handelt es sich dabei um alle NATO- und EU-Staaten. Staaten, die westliche Werte teilen, wie Australien, Israel, Südkorea und Japan sollte man an dieser Stelle weglassen. Im Maritimen gehören sie nur sehr selektiv zum “Westen”. In dem Maße integriert wie die Marinen der NATO- und EU-Staaten sind die Marinen Australien oder Südkoreas nicht; auch nicht untereinander. Außerdem verfolgen diese Staaten, u. a. durch ihre geografische Lage, ihre ganz eigene maritime Agenda.

Mittlerweile dürfte jeder das 2003 erfundene Akronym BRIC für Brasilien, Russland, Indien und China kennen. Die diesen Staaten vorhergesagte große Wachstumsstory stockt gerade ein wenig. Jedoch sind die vier BRICs einzigen nicht-westlichen Staaten, denen man aufgrund ihres industriellen, finanziellen, ökonomischen, technologischen und militärischen Potentials zutrauen kann, wirklich zu größeren, überregional oder gar expeditionär handlungsfähigen maritimen Mächten aufzusteigen. Brasilien aber nur sehr langfristig.

Maritime Machtverschiebungen
Wenngleich maritime Macht von vielen Faktoren wie u. a. Staatsfinanzen, Demografie, Rohstoffe, Industrie und Technologie abhängig ist, liegt der Schwerpunkt dieses Artikels auf dem Militärischen. Einfach deshalb, weil ein Schiff nur zu einer Zeit an einem Ort sein kann, um maritime Macht zu projizieren -> keine Präsenz vor Ort, keine maritime Machtausübung.

Darüber hinaus kann man Auf- und Abstieg relativ wie absolut sehen. Relativ heißt, dass sich an den eigenen Kapazitäten und Mitteln nichts ändert, aber andere an Macht gewinnen, sich also die Relation zu den eigenen Ungunsten verändert. Absolut heißt, dass man selbst an Mitteln verliert, während andere gleichzeitig Mittel dazu gewinnen. Beispiel: Die USA erleben insofern einen relativen, aber keinen absoluten Abstieg, da ihre Flottenzahl weitgehend konstant bleibt, aber die Zahlen anderer Mächte (China) wachsen.

Teil I: Abstieg des Westens?

USA: Mehr Optimismus wagen
Zurzeit ist in den USA noch kein Schiff wegen “Sequester” außer Dienst gestellt worden. Man hat die Operationen aber deutlich zurückgefahren. Im Persischen Golf findet man nicht mehr zwei, sondern nur noch eine US Carrier Strike Group. Die Diskussionen über Reduzierungen laufen aber (vgl.: Christopher P. Cavas, “A US Navy With Only 8 Carriers?“, DefenseNews, 04.08.2013). Heute hat die US Navy noch knapp über 280 Schiffe. Im “Shipbuilding Plan” der US Navy für die nächsten 30 Jahre ließt man, dass der Tiefpunkt der US Navy mit 270 Schiffen in 2015 erreicht werden könnte, um dann aber bis 2019 auf 300 Schiffe zu steigen und bis 2043 mehr oder weniger auf diesem Niveau zu verweilen.

Nun ist Papier geduldig und Prognosen sind besonders schwierig, wenn sie die Zukunft betreffen. Daran kann sich eine Menge ändern: Durch eine erneute Finanzkrise nach unten, durch einen Konflikt nach oben oder durch neue Technologien wird die ganze Art und Weise der Flotte infrage gestellt. Aber man kann eine generelle Tendenz erkennen: Die USA werden absolut aller Voraussicht nach nicht allzu stark an maritimer Macht verlieren. “Sequester” hin oder her, alleine aus industriepolitischen Gründen werden die USA nach und nach all ihre Großprojekte realisieren. Grundsätzlich scheinen Flugzeugträger, U-Boote, amphibische Angriffsschiffe und Zerstörer in Washington nicht infrage gestellt zu werden. Die US-Wirtschaft ist schon auf dem Weg der Erholung. Besonders Shale Öl/Gas ist eine Variable, die Amerika enormen finanziellen und wirtschaftlichen Schub verleihen könnte.

Dass 60 Prozent der US Flotte im Pazifik stationiert sein werden, ist mittlerweile auch klar und etwas ganz Natürliches. Außerdem werden die USA ihren technologischen Vorsprung sicher nicht so schnell verlieren. Darüber hinaus werden die neuen amphibischen Angriffsschiffe durch die F-35B de facto zu kleinen Flugzeugträgern, die chinesischen Trägern durchaus ebenbürtig sind. China holt auf, ist aber weit von Serienproduktion und voller Einsatzbereitschaft seiner Rüstungsprojekte entfernt.

Europa kriegt keine US-Bailouts mehr
Anders sieht es dagegen in Europa aus. Einerseits fordern die USA bereits mehr Engagement und werden das auch in Zukunft tun, andererseits wird in Europa zu oft unilateral und unabgestimmt in den Verteidigungshaushalten nebeneinander her gekürzt. Man muss aber klipp und klar sagen, die Zeit der militärischen Bailouts durch die USA ist ein für alle Mal vorbei. Auf Deutsch gesagt: In Washington haben sie in dieser Sache – Entschuldigung – die Schnauze gestrichen voll.

Wenn man Europa betrachtet, muss man sich auf fünf Staaten – auch die größten Volkswirtschaften – konzentrieren. Die ersten beiden sind die Avantgarde: Großbritannien und Frankreich; außerdem sind wichtig Italien, Spanien und selbstredend auch Deutschland.

Großbritannien bleibt handlungsfähig
Die britische Marine hat 2010 gravierende Einsparung hinnehmen müssen. Alle Flugzeugträger bis auf die HMS Illustrious, die aber nur noch Helikopter trägt, und alle Harrier-Jets wurden außer Dienst gestellt. Das hat die Fähigkeiten der Briten z.B. in Libyen arg beeinträchtigt. Die Einsparungen waren aufgrund der Krise allerdings richtig. Jedoch hat England in den nächsten Jahren durch seine Rüstungsprojekte wieder die Chance auf ein kleines maritimes Comeback. Große Fragezeichen wie die Unabhängigkeit Schottlands, die Haushaltslage und die Wirtschaft bleiben.

Ende dieses Jahrzehnts kommen die zwei neuen Träger der Queen-Elizabeth-Klasse mit F-35B. Der zweite Träger wird aufgrund der Kosten immer wieder in Zweifel gezogen. Am Ende des Tages wird die Royal Navy beide operieren, wenn es der Etat irgendwie hergibt. Allein schon aus Prestige. Falls nicht, ist eine ganz andere Frage, ob sie überhaupt einen Käufer für das Schiff finden. Wie man sich denken kann, ist der Käuferkreis für so ein Schiff extrem begrenzt.

Kosten hin oder her, Großbritannien wird versuchen all seine Rüstungsprojekte wie die Träger, neue Typ 26 Fregatten, Astute SSN und eine neue Klasse von SSBN nach und nach zu bauen; einfach darum, um ihre Werftindustrie am Leben zu halten. Ab dem Moment, ab dem die Briten mit den Großprojekten aufhören, können sie ihre Werft- und Zulieferindustrie dicht machen. Die SSBN werden allein deshalb kommen, weil nur noch die nukleare Bewaffnung Großbritanniens Sitz im UN-Sicherheitsrat rechtfertigt.

Entscheidend für die Bedeutung Großbritanniens ist, dass es weiter global Macht projizieren wird: Dauerhaft in der Karibik, im Südatlantik, im Mittelmeer, im Persischen Golf und im Indischen Ozean. Sporadisch auch östlich der Straße von Malakka (Five Power Defence Arrangements, beginnende Kooperation mit Japan). Großbritannien wird zu den relativen Absteigern gehören, bleibt maritim handlungsfähig, wenn auch im begrenzten Maße. Ein kritischer Punkt ist in meinen Augen die Durchhaltefähigkeit. Intensivieren wird sich, weil man aus der Not eine Tugend macht, auch die 2010 begonnene Kooperation mit Frankreich. Angenommen, die Royal Navy verlöre durch Schottlands Unabhängigkeit ihren dortigen SSBN-Stützpunkt, wäre es denkbar, dass britische SSBN zumindest zeitweise in Frankreichs Basis in Brest untergebracht werden.

Frankreich: Kein Grund für Optimismus
Frankreich ist nach den britischen Kürzungen die militärische und maritime Nummer Eins in Europa. Siehe Mali und Libyen. Außerdem ist Frankreich als einziger Staat neben den USA in allen drei Ozeanen permanent maritim präsent; wenngleich im Pazifik nur sehr gering (i.d.R. eine Fregatte und Patroullienboote).

Mit einem nukleargetriebenen Träger und vier amphibischen Angriffsschiffen verfügt Frankreich über durchaus beachtliche Machtprojektionsmittel. Außerdem sind da SSN und SSBN. Damit ist Frankreich nach den USA zumindest auf dem Papier die zweitstärkste expeditionäre Marine. Das letzte, dieses Jahr erschienene “Livre Blanc Défense et Sécurité Nationale” hat die globalen Ambitionen auch mit der Marine erneut bekräftigt. Offiziell soll der Verteidigungsetat in dieser Dekade bei rund 31 Mrd. Euro verweilen. Das ist alles schon beachtlich.

Wer allerdings auf die französische Wirtschaft schaut, dem kann es die Stimmung verderben. Dort regiert der Stillstand. Die Staatsverschuldung liegt bei über 90 Prozent des BIP und steigt. Es folgt die Reformverweigerung. Wie London wird auch Paris beim Militär kürzen müssen. Je länger sich die Schuldenspirale dreht, desto heftiger wird es. Bemerke, man redet ja über “Defizitgrenzen” und eine Reduzierung der Neuverschuldung. Selbst wenn es den Franzosen gelingt, nächstes oder übernächstes Jahr unter die in Europa vereinbarte 3 % Marke zu kommen, wächst der reale Schuldenberg ja weiter.

Summa summarum wird Frankreich zu den Absteigern gehören. Einfach aus dem Grund, dass die wirtschaftliche und finanzielle Lage das aktuelle Niveau der Militärausgaben nicht durchhaltefähig macht.

Italien und Spanien: (Maritime) Pleitekandidaten
Italien und Spanien kann man aufgrund vieler Gemeinsamkeiten in einen Hut werfen. Beide Länder sind auf dem Weg in die Staatspleite, beiden geht es wirtschaftlich schlecht und das wird sich nicht ändern; beide haben durchaus nennenswerte Marinen und Machtprojektionsmittel (je einen Träger, amphibische Angriffsschiffe), sind aber aufgrund fehlenden Geldes nur sehr begrenzt in der Lage, diese einzusetzen. Spanien lässt die Principe de Asturias als einen von zwei Trägern verschrotten (vgl. ES+T 08/2013, S. 84). In beiden Ländern wird die Beschaffung von F-35B für die Träger diskutiert, aber das Geld dafür ist einfach nicht da.

Durch die geografische Lage im Mittelmeer und durch die dortige Sicherheitslage sind beide Länder als maritime Akteure für Europa eigentlich sehr wichtig. Aber leider – bedingt durch die Wirtschafts- und Eurokrise – werden beide Länder zu den relativen wie absoluten Absteigern gehören. Das ist schade, weil darunter insgesamt Europas Handlungsfähigkeit leiden wird. Italien hat für europäische Verhältnisse durchaus nennenswert in Libyen beigetragen, wird aber dieses Jahr die Marke von 130 % Staatsschulden im Verhältnis zum BIP passieren. Beide Länder bleiben maritime Papiertiger.

Deutschland leistet eine Menge
Auch Deutschland hat eine “Neuausrichtung” genannte Sparrunde hinter sich. Wenngleich die Marine davon nicht ganz so hart getroffen wurde wie Heer und Luftwaffe. Mit Gerüchten in Berlin ist das immer so eine Sache, aber die Zahlen 120’000 (selten) und 150’000 (durchaus öfter) kursieren schon so durch die Landschaft als Hausnummern für die Bundeswehr. Weitere Truppenreduzierung sind aufgrund der Leistung der Soldaten während der Flutkatastrophe kurzfristig wenig wahrscheinlich, langfristig aber so gut wie sicher.

Dabei leistet gerade die Deutsche Marine eine Menge. Beteiligung an: Ständige NATO-Flottenverbände, UNIFIL, Operation Atalanta, sporadisch Operation Active Endeavour, Eskortierung eines US-Flugzeugträger und internationale Manöver.

Dass Deutschlands Verteidigungsausgaben signifikant erhöht werden, halte ich für ausgeschlossen. Für Deutschland als maritime Macht steht und fällt alles damit, inwieweit Kooperationspotenziale mit Staaten wie den Niederlanden und Polen am Ende auch von Papier in Handeln umgesetzt wird. Deutschland wird relativ sicher zu den Verlierern gehören – keine Illusionen. Aber es hätte das Potential zumindest absolut seine Position zu behaupten, wenn die Kooperation mit anderen europäischen Staaten gesucht wird. Andreas Schockenhoff und Roderich Kiesewetter haben das Anlehnungspartnerschaft genannt.