Category Archives: Sessionsrückblick

Sessionsrückblick

Posted on July 27, 2015

Zwischen dem 01. und 19. Juni 2015 fand die Sommersession der Eidgenössischen Räte statt. Aus sicherheitspolitischer Sicht handelte es sich bei den Themen “Weiterentwicklung der Armee: Änderung der Rechtsgrundlagen”, “Rüstungsprogramm 2015” und “Neuevaluation und Beschaffung von Transportflugzeugen” um wichtige Kernthemen, … Continue reading →

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Sessionsrückblick

Posted on April 7, 2015

Zwischen dem 02.-20. März 2015 fand die Frühjahressession der Eidgenössischen Räte statt und nach langer Pause lohnt es sich wieder einmal aus sicherheitspolitischer Perspektive eine Rückschau auf einige behandelte Themen zu halten.   Weiterentwicklung der Armee: Änderung der Rechtsgrundlagen Nach … Continue reading →

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Sessionsrückblick

Posted on April 5, 2013

Ein Gastbeitrag von H. Ebert Aus zeitlichen Gründen musste die Wintersession ausgelassen werden, doch pünktlich zur Frühjahrssession vom 04.-22. März 2013 ist H. Ebert zurück und hat für offiziere.ch die wichtigsten Punkte im Bereich Sicherheitspolitik zusammengefasst. Mit dieser Session starten … Continue reading →

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Ständerat This Jenny hat einen Verteidigungsplan!

Posted on April 1, 2013

Ständerat This Jenny war in der Frühjahrssession der einzige SVP-Politiker im Ständerat, der gegen die Beschaffung der neuen Kampfflugzeuge Saab Gripen E gestimmt hatte. Dies hatte jedoch nicht damit zu tun, dass Jenny neuerdings zu den Armeeabschaffern gehören würde. Nein, … Continue reading →

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Sessionsrückblick

Posted on October 16, 2012

Zwischen dem 10.-28. September 2012 fand die Herbstsession der Eidgenössischen Räte statt. In dieser Session wurden so gut wie keine sicherheitpolitisch relevanten Themen besprochen. Dies wird für die Frühjahresession 2013 erwartet. Dann soll im Erstrat des Parlaments über die Gripen-Beschaffung … Continue reading →

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Sessionsrückblick

Posted on July 6, 2012

Zwischen dem 28. Mai und dem 15. Juni 2012 fand die Frühjahrssession der Eidgenössischen Räte statt. Auch wenn in dieser Session im Bereich der Sicherheitspolitik kaum wegweisende Diskussionen oder Beschlüsse auszumachen waren, werden wir die wichtigsten Punkte wie üblich zusammenfassen. … Continue reading →

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Posted on April 7, 2012

Zwischen dem 27. Februar und dem 16. März 2012 fand die Frühjahrsession der Eidgenössischen Räte statt. Wie üblich fassen wir hier (etwas verspätet) die wichtigsten Punkte im Bereich der Sicherheitspolitik zusammen. Tiger Teilersatz: Gripen-Beschaffung Die CVP/EVP-Fraktion stellte dem Bundesrat mit … Continue reading →

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Posted on January 18, 2012

Ein Gastbeitrag von H. Ebert Zwischen dem 05.-23. Dezember 2011 fand die Wintersession der Eidgenössischen Räte statt. Es ist die erste Session nach den Eidgenössischen Parlamentswahlen. Als Highlight wählte die Vereinigte Bundesversammlung am 14. Dezember 2011 die Bundesräte für die … Continue reading →

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Posted on October 9, 2011

Ein Gastbeitrag von H. Ebert Zwischen dem 12.-30. September 2011 fand die Herbstsession der Eidgenössischen Räte statt. Wie üblich fassen wir hier die wichtigsten Punkte im Bereich der Sicherheitspolitik zusammen. Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit Das Bundesgesetzes … Continue reading →

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Sessionsrückblick

Posted on August 7, 2011

Ein Gastbeitrag von H. Ebert Da der Administrator immer noch im Ausland weilt und deshalb den letzten Sessionsrückblick ausgelassen hatte, habe ich mich entschieden, die Sommersession der Eidgenössischen Räte vom 30. Mai bis zum 17. Juni 2011 für den Administrator … Continue reading →

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