Mehr Geld für die Deutsche Bundeswehr – Goldene Zeiten für die Rüstungsindustrie?

von Björn Müller (Facebook / Twitter). Er ist Journalist in Berlin mit dem Schwerpunkt Sicherheits- und Geopolitik. Dieser Artikel basiert auf dem Manuskript der NDR-Sendung “Streitkräfte und Strategien” vom 03.06.2017 — der dazugehörige Podcast befindet sich hier.

Die Korvette K130: Die Braunschweig wurde am 16. April 2008 in Dienst gestellt, im gleichen Jahr folgte die Magdeburg. Nach dem Beheben technischer Mängel kamen 2013 die Erfurt, die Oldenburg und die Ludwigshafen am Rhein hinzu. Der Plan zur Beschaffung fünf weiterer Einheiten wurde im Herbst 2016 bekanntgegeben und dafür 1,5 Milliarden Euro vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags genehmigt (CDU/CSU - Bundestagsfraktion, ‘Rehberg/Kalb: Haushaltsausschuss Beschliesst Stärkung Der Bundeswehr’, Presseportal, 11 November 2016).

Die Korvette K130: Die Braunschweig wurde am 16. April 2008 in Dienst gestellt, im gleichen Jahr folgte die Magdeburg. Nach dem Beheben technischer Mängel kamen 2013 die Erfurt, die Oldenburg und die Ludwigshafen am Rhein hinzu. Der Plan zur Beschaffung fünf weiterer Einheiten wurde im Herbst 2016 bekanntgegeben und dafür 1,5 Milliarden Euro vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags genehmigt (CDU/CSU – Bundestagsfraktion, Rehberg/Kalb: Haushaltsausschuss beschliesst Stärkung der Bundeswehr, Presseportal, 11 November 2016). Bis 2019 sollen zwei, bis 2023 alle fünf Schiffe in Dienst gestellt werden.

Die Bundeswehr braucht langfristig mehr Geld. Angesichts der Material- und Ausrüstungsmängel der Truppe müssten Milliarden investiert werden, so ist es immer wieder zu hören. Solche Forderungen hat sich Ursula von der Leyen schon seit einiger Zeit zu eigen gemacht. Die CDU-Politikerin im vergangenen Jahr am Rande einer Sitzung des Verteidigungsausschusses:

Wenn wir den Blick nach vorne werfen, was wir brauchen. Dann zeigt sich eine Rechnung über die nächsten 15 Jahre, die ein Gesamtvolumen von 130 Milliarden Euro umfasst, das wir insgesamt für militärische Beschaffung brauchen. — Ursula von der Leyen, im Januar 2016.

130 Milliarden – ein grosser Batzen Geld. Steht die deutsche Rüstungsindustrie nun also vor goldenen Jahren? Klar ist: Material und Gerät der Bundeswehr müssen modernisiert werden. Zudem gilt es, “hohle Strukturen” zu beseitigen. Darüber hinaus sollen die Streitkräfte materiell aufwachsen. Vorgesehen ist das im sogenannten “Bühler-Papier“, benannt nach dem Chef der Planungs-
Abteilung im Verteidigungsministerium, Heeresgeneral Erhard Bühler. Sein Strategiepapier zeigt auf, wie sich die Militärplaner die Bundeswehr im Jahr 2032 vorstellen. Über die zentralen Aussagen des Papiers berichtete Mittag April die Frankfurter Allgemeine Zeitung. So soll es zum Beispiel in der Bundeswehr künftig nicht mehr nur vier Artilleriebataillone geben, sondern vierzehn. Das hiesse hunderte Artilleriegeschütze und Raketenwerfer mehr. Die Luftwaffe soll erstmals schwere Transporthubschrauber erhalten, und die Marine wieder den Seekrieg aus der Luft führen können. Steht die deutsche Rüstungsindustrie also vor neuen Grossaufträgen?

Der Rüstungsexperte Michael Brzoska vom Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik bezweifelt das:

Ich glaube, goldene Zeiten oder fette Jahre werden wir nicht erwarten können. Das liegt zum einen daran, dass ein Gutteil der zusätzlichen Mittel nicht der deutschen Rüstungsindustrie zu gute kommen wird, sondern eher in den USA ausgegeben wird – aus zwei Gründen. Erstens, weil doch der technische Vorsprung in vielen Bereichen der US-amerikanischen Rüstungsindustrie es nahe legt, dort zu kaufen und zum Zweiten natürlich, weil man damit auch die Worte von Donald Trump, dass mehr gemacht werden muss und gleichzeitig, dass man den Exportüberschuss Deutschlands abbauen muss, gleichzeitig bekämpfen kann, indem man eben Waffen aus den USA kauft. — Michael Brzoska.

Für die Bundeswehr von grosser Bedeutung und gleichzeitig ein Sorgenkind: der Transportflieger Airbus A400M.

Für die Bundeswehr von grosser Bedeutung und gleichzeitig ein Sorgenkind: der Transportflieger Airbus A400M.

Die USA sind bei der Luftwaffen-Rüstung besser aufgestellt als Deutschland und Europa. Nicht zuletzt, weil Airbus die Probleme mit dem neuen Transporter A400M nicht in den Griff bekommt, darf die US-Rüstungsfirma Lockheed Martin auf ein Zusatzgeschäft hoffen. Denn die Bundeswehr will sechs “Super Hercules”-Transportflieger kaufen, weil der A400M nicht auf kurzen Pisten starten kann. Einen schweren Transporthubschrauber, den die Bundeswehr von der Stange kaufen möchte, hat Airbus nicht im Portfolio. Um den Auftrag werden wohl die US-Hersteller Boeing und Sikorsky konkurrieren. Airbus wäre höchstens bei der Wartung wieder dabei. Geht es um Kampfflugzeuge, haben die USA mit der F-35 Lightning II bereits eine Maschine neuesten Typs am Markt. Ein modernes Kampfflugzeug müssten die Europäer erst noch entwickeln. Auch im für die Cyber-Abwehr immer wichtiger werdenden Bereich IT-Technologie gibt es kaum deutsche Anbieter. Selbst beim Marineschiffbau können die deutschen Werften auf Dauer nicht auf regelmässige Grossaufträge hoffen – so sieht es jedenfalls der Rüstungsexperte Michael Brzoska:

Sicherlich, wenn man das, was da im Bühler-Papier drin steht für die Marine umsetzt, wird es auch für die Werften mehr Aufträge geben. Aber ich denke, die Bundesregierung wird dann versuchen, das einzubauen in eine grössere Strategie der Europäisierung oder vielleicht sogar darüber hinaus. — Michael Brzoska.

Der nächste grosse Brocken der Marinerüstung, ein Auftrag für vier Mehrzweckkampfschiffe für zusammen mehr als 500 Millionen Euro ab 2023, wurde europaweit ausgeschrieben. Später will die Marine zwei Versorgungs- und Kommandoschiffe in Kooperation mit europäischen Partnern beschaffen. Das heisst in der Perspektive: Deutschlands Werften wie Blohm + Voss werden Aufträge wohl zunehmend mit Konkurrenten teilen müssen.

Bei den Landsystemen, also gepanzerten Fahrzeugen und anderen Waffensystemen für das Heer, sind Deutschlands Rüstungsunternehmen dagegen klarer Hauptprofiteur künftiger Bundeswehrinvestitionen – davon ist jedenfalls Georg Wilhelm Adamowitsch fest überzeugt. Er war bis vor kurzem Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie:

Wenn Sie einmal sehen – das “Bühler-Papier” mit der Idee, dass die Bundeswehr wieder drei schwere Divisionen haben muss, wird zwangsläufig dazu führen, dass die mit uns darüber verhandeln müssen, im Grunde genommen, weil das deutsche Heer im Wesentlichen im Ausrüstungsbedarf auf Produkte unserer Unternehmen abgestellt ist, und es keinen Sinn macht, wenn Sie jetzt, ich sage mal, mit dem europäischen Wettbewerb verhandeln würden. — Georg Wilhelm Adamowitsch.

Der Schützenpanzer Puma:  Er soll für das deutsche Heer in einer Stückzahl von 350 Fahrzeugen beschafft werden und den Schützenpanzer Marder ersetzen

Der Schützenpanzer Puma: Er soll für das deutsche Heer in einer Stückzahl von 350 Fahrzeugen beschafft werden und den Schützenpanzer Marder ersetzen.

Es werden also “schwere Divisionen” angestrebt, das heisst, die Bundeswehr will ihre Heeres-Verbände mit weiteren schweren Waffen wie Kampfpanzern und gepanzerten Fahrzeugen ausstatten. Profitieren würden davon sicherlich vor allem Deutschlands Geschütz- bzw. Panzerbauer, Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann (KMW) — nebst Zulieferfirmen. Krauss-Maffei Wegmann produziert für die Bundeswehr den Kampfpanzer Leopard 2. Der Schützenpanzer Puma sowie das gepanzerte Transport-Kraftfahrzeug Boxer werden von KMW und Rheinmetall gemeinsam gebaut. Nach Angaben der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hat die Bundeswehr einen Bedarf von rund 700 Boxer-Fahrzeugen. Unberücksichtigt sind dabei die zusätzlichen Transporter im Falle eines Aufwuchses der Streitkräfte. Zudem droht den deutschen Landsystem-Herstellern keine Konkurrenz aus den USA, glaubt zumindest Adamowitsch:

Da werden wir auch nicht in eine Wettbewerbssituation mit den Amerikanern kommen. Weil es hier um die Frage geht, wer hat überhaupt noch die industriellen Fähigkeiten, im Grunde genommen, um auf entsprechende Anforderungen von Streitkräften zu reagieren. Wenn Sie das einmal am Panzerbau sehen. Nach meiner Beurteilung gibt es nur noch drei Länder, die heute aktuell Panzer bauen können: Das ist Russland, das ist Frankreich und das ist Deutschland. In den Vereinigten Staaten ist seit 25 Jahren kein Panzer mehr gebaut worden. — Georg Wilhelm Adamowitsch.

Deutsche Rüstungsausgaben (% des Bruttoinlandsproduktes; Quelle: Weltbank)

Deutsche Rüstungsausgaben (% des Bruttoinlandsproduktes; Quelle: Weltbank)

Doch dass die Bundeswehr schon demnächst die Zahl ihrer Panzer massiv aufstockt, ist keineswegs sicher. Denn die im “Bühler-Papier” umrissenen Rüstungspläne sind Wünsche der Militärs. Sie basieren auf NATO-Anforderungen. Dass sie eins zu eins umgesetzt werden, ist unwahrscheinlich. Hinzu kommt: Es wird wohl noch Jahre dauern, bis die Bundeswehr entscheidet, welche neuen Waffensysteme sie anstrebt. Für ein neues Artilleriesystem gibt es seit 2013 eine Konzeptgruppe mit den Franzosen, ohne dass bisher Entscheidendes passiert wäre. Weiter gibt es in der Politik Widerstand gegen die Rüstungspläne. Zum Beispiel von Tobias Lindner, der für das Bündnis 90/Die Grünen sowohl im Haushalts- als auch im Verteidigungsausschuss sitzt: Für ihn sind grössere Panzerheere selbst im Konflikt mit Russland nicht die Lösung. Gefragt sei vor allem High-Tech:

Zum Beispiel so ein Konflikt wie die Ostukraine, wo man sich fragt, wer bricht das Minsker-Abkommen? Wer liefert wem Waffen? Eine klassische Antwort darauf ist, mehr in Aufklärungstechnik zu gehen. Also beispielsweise in Aufklärungsdrohnen und andere Dinge. Da kann Deutschland manches, kann einiges, aber mit Sicherheit nicht alles. Und da wird es eher um wenige Systeme gehen, die technisch sehr ausgereift sind. Und deswegen kann ich die Panzerindustrie vor allem nur vor Euphorie warnen. — Tobias Lindner.

Die deutsche Rüstungsindustrie wird zwar unter dem Strich von dem Anstieg der Verteidigungsausgaben profitieren. Anders als von manchen in der Branche erwartet, wird es die ganz grossen Profite aber wohl nicht geben.

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