Russland – vertrauter Rivale

Von Danny Chahbouni. Danny Chahbouni studiert Geschichte und Politikwissenschaft an der Philipps-Universität Marburg.

Russische Panzer im Kaukasus-Krieg 2008 (Bild: AP)

Russische Panzer im Kaukasus-Krieg 2008 (Bild: AP)

Während in Deutschland die Empörung über die Aufklärungsmaßnahmen der NSA unverändert groß ist und man sich weiter verwundert fragt, warum „Soft Skills“ wie „Freundschaft“ im Räderwerk des internationalen Systems anscheinend doch irgendwie nicht so ganz existent sind, dürfte sich ein Mann zufrieden in seinem Büro-Stuhl zurücklehnen: Wladimir Putin. Als ehemaliger KGB-Offizier müsste sein Wissen über die Internationalen Beziehungen umfangreicher sein, als das der meisten deutschen Politiker. Selbstverständlich dürfte ihm auch glasklar sein, dass Edward Snowden ein Trumpf ist, den es geschickt einzusetzen gilt. Warum sonst sollte man einem gewöhnlichen Geheimnisverräter Asyl gewähren? Die russischen Dienste dürften die gleiche Meinung über Verräter wie Snowden haben, wie alle anderen Nachrichtendienste auch. Will Russland zur “Datenschutz-Supermacht” werden? Wohl kaum: Eine mögliche Erklärung fügt sich eher ein in das Gesamtbild einer „neuen Stärke“ des russischen Bären. Zwar gibt es hierfür keine Belege, aber selbst der Spiegel, als oberster Enthüller in der Affäre um das Kanzlerinnen-Handy, scheint mittlerweile das russische Spiel zu durchschauen. Um zu verstehen, warum Snowden für den Kreml ein Glücksfall ist und wo die Interessen der Russen liegen, lohnt es sich etwas weiter auszuholen.

Russlands Schwäche in den 90er Jahren und die NATO-Osterweiterung
Szenenwechsel: Wir schreiben das Jahr 1991, der Westen hat den Kalten Krieg gewonnen und die NATO sucht nach neuen Aufgaben. Nachdem der alte Gegner quasi pleite war, wurde angenommen, dass künftige Bedrohungen eher „out of area“, also außerhalb des Bündnisgebiets, zu finden seien. Den potenziellen Gegnern der letzten 40 Jahre gegenüber war man milde gestimmt und bot ihnen 1994 die „Partnerschaft für den Frieden“ an (zur „Partnerschaft für den Frieden“ zählen allerdings auch Staaten wie Finnland , Schweden und die Schweiz, die nicht zum ehemaligen Warschauer Pakt zählten) Eine Reihe von Staaten nutzte diese Partnerschaft als Eintrittskarte für die Vollmitgliedschaft, darunter Polen, Ungarn und die Tschechische Republik. Später folgten die Baltik-Staaten, Bulgarien, Rumänien, Kroatien und weitere ehemalige Ostblockstaaten. Mit Russland selbst baute die NATO damals nicht nur ein ständiges Gremium auf (den NATO-Russland Rat), um die Zusammenarbeit zu vertiefen, sondern vereinbarte sich grundsätzlich nicht mehr als Gegner zu sehen. (Wichard Woyke, “Handwörterbuch Internationale Politik” (Bonn: Bundeszentale für politische Bildung), 399-410).

Trotz dieser Annäherung war die neue strategische Ausgangslage für die Russen alles andere als befriedigend: Anders als zur Zeit des Kalten Krieges gab es keinen Cordon sanitaire aus Satellitenstaaten mehr, der als „Pufferzone“ zwischen dem NATO-Gebiet und dem russischen Kernland diente. Das NATO-Bündnisgebiet grenzt mittlerweile direkt an Russland. Das russische Militär machte in den 90er Jahren allerdings eher Schlagzeilen durch tödliche Pannen, wie den Unfall auf dem Atom-Uboot Kursk und allgemeine Zerfallserscheinungen, die der desolaten wirtschaftlichen Lage geschuldet waren. Darüber hinaus war Russland mit dem blutigen Krieg in Tschetschenien beschäftigt. Die Russen schienen nicht dazu in der Lage sich gegen die NATO zu positionieren.

Der russische Präsident Wladimir Putin. (Bild: Kreml)

Der russische Präsident Wladimir Putin. (Bild: Kreml)

Neue Stärke unter Putin
Seit dem Beginn der Ära Putin, hat sich dieser Trend jedoch umgekehrt. Zumindest nach Außen gibt man sich stark und die russische Nachrichtenagentur Ria Novosti scheut nicht zurück permanent die Überlegenheit des russischen Militärs zu betonen. In diesem Jahr gab es sogar Meldungen, dass Russland im Falle eines Verlustes seines Marinestützpunktes im syrischen Tartus in Erwägung ziehe einen neuen Stützpunkt auf Zypern zu eröffnen. Damit hätten die Russen einen Stützpunkt mitten im EU-Gebiet und in unmittelbarer Nachbarschaft der Briten. Einher ging die Meldung mit der Nachricht, dass man wieder permanent im Mittelmeer präsent sein wolle, allerdings mit weniger Schiffen als zu Zeiten des Kalten Krieges. Was von einigen Militärexperten mehr oder weniger als Symbolpolitik abgetan wird, reiht sich ein in eine ganze Reihe ähnlicher Maßnahmen. Bereits seit 2007 fliegt die russische Luftwaffe wieder mit Langstreckenbombern patrouille, es gibt ein verstärktes Engagement des russischen Militärs in der Arktis und im vergangenen Monat fand ein mysteriöser Raketentest statt, den man zumindest als Indiz dafür werten kann, dass Russland versucht den INF-Vertrag zu umgehen. Hinzu kommen Meldungen, dass Russland bis 2020 seine Streitkräfte massiv modernisieren will.

Dieses sukzessive Säbelrasseln findet natürlich nicht im luftleeren Raum statt, sondern muss als Teil einer neuen, offensiv ausgerichteten Politik gesehen werden. Bereits im September 2001 betonte Putin in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag seine Vorstellung der zukünftigen Beziehungen zwischen Europa und Russland. Die transatlantische Partnerschaft spielte dabei nur eine untergeordnete Rolle. Die Militärdoktrinen von 2000 und 2010 schlugen ebenfalls eine offensivere Richtung ein. Besonders zu erwähnen sei hierbei, dass fortan auch „Diskriminierungen gegen russische Staatsbürger in anderen Ländern“ als Bedrohung wahrgenommen worden. Für die neuen NATO-Staaten, in denen es russische Minderheiten gibt, wurde hier eine neue Dimension der Bedrohung aufgeworfen, wie die Ereignisse um die Versetzung des Bronze-Soldaten in Tallinn 2007 zeigten, die schließlich in einem Cyber-Angriff endeten. Die Verwicklung Russlands oder russischer Geheimdienste konnte allerdings niemals abschließend geklärt werden. Für den Kaukasus-Krieg 2008 spielt dieser Punkt ebenfalls eine große Rolle. Zwar muss man den Konflikt zwischen Georgien und seinen abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien auch als historisch gewachsen betrachten, die energische Reaktion Russland kann aber auch als ein deutliches Signal an NATO und EU gewertet werden, sich aus dem russischen Interessengebiet heraus zu halten. Zumindest rhetorisch ebenso harsch waren bekannterweise auch die russischen Reaktionen auf die geplante Raketenabwehr der NATO, die ebenfalls teilweise in den östlichen Mitgliedsstaaten stationiert werden sollte. (Vgl. Edward Lucas, “The New Cold War. How the Kremlin Menaces Both Russia and the West” (Bloomsbury Trade, 2009), 169-210).

Wie reagiert die NATO?
John R. Sinclair, Professor am US Naval War College, veröffentliche genau zu diesem Thema einen Kommentar in The National Interest. Wie wird die NATO-Strategie nach Afghanistan aussehen? In den letzten zwei Jahrzehnten haben sich die militärischen Planungen fast gänzlich verlagert um sog. „Out of Area – Einsätze“ durchzuführen. Konkret spielte dabei Peacekeeping und Peace Enforcement eine große Rolle, wie beispielsweise in den diversen Missionen im ehemaligen Jugoslawien. Seit dem 11. September 2001 war es der internationale Terrorismus und die aus ihm resultierenden Bedrohungen, die die Strategien dominierten. Die Umbauarbeiten in den Armeen der NATO-Staaten liefen fast gänzlich darauf hinaus, Kapazitäten abzubauen. Diese „Friedensdividende“, die vor allem in den 1990er Jahren ein geflügelter Begriff war, betraf nicht nur die Streitkräfte, sondern nahezu alle Bereich der staatlichen Notfallvorsorge. Diese Situation wird sich mit dem Wiederaufstieg Russlands grundlegend ändern. Es wird die klassische Verteidigung des Bündnisgebiets sein, die in Zukunft wieder verstärkt in den Fokus rücken dürfte. Die Frage ist nur, ob die Herausforderung in den Mitgliedsstaaten auch als solche erkannt wird und ob man willig und fähig ist, darauf zu reagieren. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen betonte erst im Oktober in einer Rede, dass er einen zwischenstaatlichen Konflikt in Europa heute für nahezu unvorstellbar halte. Sein Kollege, der polnische Außenminister
Radek Sikorski sah das im Interview mit Foreign Affairs etwas anders, was in Anbetracht der Tatsache, dass vor allem Polen und die Baltik-Staaten die Bedrohung „vor der Haustür“ haben, nicht verwunderlich erscheint.
Die Angst der „neuen Europäer“ ist auch deshalb nicht ganz unbegründet, weil einige der „alten Europäer“, so auch Deutschland, durchaus vitale Wirtschaftsinteressen in Russland verfolgen und deshalb von einer zu harten Gangart innerhalb der NATO absehen könnten.

Die Schlüsselrolle spielen hier einmal mehr die USA, denen gerade die osteuropäischen NATO-Staaten aus diesem Grund die treuesten Verbündeten sind. Die drängende Frage wird also in Zukunft nicht nur sein, welche Rolle die Vereinigten Staaten zur Verteidigung Europas noch einnehmen können und wollen, sondern auch, ob die Europäer für ihre Sicherheit selbst Verantwortung übernehmen möchten. Die Herausforderung des „alten Bekannten“ im Osten scheint offenkundig. Von einem neuen Kalten Krieg zu sprechen wirkt dagegen eher wie ein menschlicher Reflex, der komplexe Sachverhalte mit historischen Beispielen zu erklären versucht. Die Herausforderung, die sich durch den Wiederaufstieg Russlands ergeben wird, ist kein Systemkonflikt zwischen kapitalistischen und kommunistischen Wirtschaftssystemen, wie es der Kalte Krieg gewesen ist. Der Wiederaufstieg Russlands ist vielmehr ein Symptom einer steigenden Multipolarität, die in Zukunft das internationale System dominieren und seitens der Europäer eine Reaktion verlangen wird.

Edward Snowden mit Hans-Christian Ströbele in Moskau. Der Keil zwischen den USA und Europa? (Bild:© Büro Hans-Christian Ströbele/DPA)

Edward Snowden mit Hans-Christian Ströbele in Moskau. Der Keil zwischen den USA und Europa? (Bild:© Büro Hans-Christian Ströbele/DPA)

Fazit
Was hat das alles nun mit Edward Snowden und der vermeintlichen Affäre um die NSA zu tun? Auf Ebene des EU-Parlaments wird offen darüber nachgedacht, die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen platzen zu lassen. In Deutschland wird seit Beginn der Enthüllungen die transatlantische Brücke durch die Presse und quer durch alle Parteien – Stein um Stein – eingerissen. Bei all den anti-amerikanischen Emotionen, die gegenwärtig hochgekocht werden, wird nur leider vollends außer acht gelassen, dass die USA ein langjähriger Partner sind, auf die man sich vor allem in sicherheitspolitischen Belangen immer wieder gerne verlassen hat. Eine massive Verschlechterung der transatlantischen Beziehungen wäre für Deutschland und die NATO höchst ungünstig. Was könnten die Europäer ohne die Amerikaner eigenständig den Russen entgegensetzen, um auf längere Sicht ein Gleichgewicht zu erzeugen?

Den Kreml dürfte es indessen freuen, wenn die Europäer sich aufgrund falscher Moralvorstellungen von den Amerikanern entfernen würden, könnte Russland doch so seinen Einfluss stärken. Ob Putins Autokratie eine wünschenswerte Alternative darstellt, sei an dieser Stelle dahingestellt. Die Methoden der nachrichtendienstlichen Aufklärung dürften darüber hinaus in Russland die gleichen sein, wie die der NSA auch. Dafür reicht ein Blick in die jährlich veröffentlichten Verfassungsschutzberichte.

This entry was posted in Danny Chahbouni, Intelligence, Russia, Security Policy.

5 Responses to Russland – vertrauter Rivale

  1. Uwe Voigt says:

    Guten Tag,

    ich glaube nicht an einen russischen Stützpunkt auf Zypern, da der Süden zur EU gehört und überwiegend von Griechen bewohnt wird und der Norden vom NATO-Staat Türkei beansprucht wird. Keine der beiden Seiten hat ein Interesse die Russen ins Land zu holen.

    Viel Erfolg weiterhin !

    Uwe Voigt

    • Hallo Uwe,

      danke für Deinen Kommentar. Ich stimme Deinem “Glauben” jedoch nur teilweise zu.

      Im Juli 2012 lehnte Zypern die Möglichkeit einer permanenten russischen Marinepräsenz kategorisch ab (vgl.: “Feverish speculation that Russia wants military base in Cyprus“, Famagusta Gazette, 2012). Trotzdem prüfte die zypriotische Regierung im Juli diesen Jahres, wie der russischen Air Force der Zugang zum Militärflughafen “Andreas Papandreou” in Pafos erleichtert werden könnte. Ausserdem wird der russischen Marine die gleichen Zugangsrechte zu den zypriotischen Häfen eingeräumt wie dies gegenüber anderen Staaten der Fall ist. Der zypriotische Verteidigungsminister Photis Photiou äusserte ausserdem, dass Zypern und Russland über starke historische Beziehungen verfügen und dass die Beziehungen weiter vertieft würden (vgl.: “Russian Air Force may get use of Cyprus base – Minister“, Famagusta Gazette, 2013).

      Zugegeben, ein permanenter russischer Marinestützpunkt in Zypern ist eher unwahrscheinlich, der Ausbau der militärischen Zusammenarbeit zwischen Zypern und Russland jedoch nicht. Jedenfalls bestehen von Seiten der zypriotischen Regierung keine Berührungsängste gegenüber Russland – und die Russen (bzw. russisches Geld) sind schon lange “im Land”:

      Moscow last year provided Nicosia with a $3.3 billion loan, and Cyprus sought to restructure it as it debated whether to accept the harsh conditions of a $13 billion bailout from the European Union. A study by a group of economists from Russia, Finland and Canada has revealed that Russians have transferred over $30 billion (around $1 trillion roubles) to Cyprus over the past twenty years. — Nigel Chamberlain, “Russia to establish ‘non-permanent’ bases on Cyprus?“, NATO Watch, 03.07.2013.

  2. Thomas says:

    Wie kurzsichtig muss man denn sein, um die Gespräche über das Freihandelsabkommen platzen zu lassen? Wie borniert muss man denn sein, um die transatlantische Brücke einzureißen? Wie bescheuert muss man denn sein, um nicht zu kapieren dass alle Geheimdienste versuchen Geheimnisse zu auszukundschaften?
    Und sich jetzt auf den Gaslieferanten zu verlassen? Na danke, dann gute Nacht Europa.
    Die EU sollte sich endlich mal auf Ihre Kernkompetenz konzentrieren. Ach ja, da hat sie ja keine, nur ein Glühbirnenverbot und der Krümmungsradius von Bananen. Die EU ist wie ein Kindergarten und die Erstklässler aus USA und Russland schauen zu wie die kleinen sich hauen. So ähnlich kommt es mir manchmal vor…

  3. Uwe Voigt says:

    Guten Tag,

    “glauben” war vielleicht ein bisschen unglücklich ausgedrückt. Streiche “glaube” setze “denke”. Ich habe Deinem Reply hinzuzufügen und da muss ich meine eigene Erfahrung bemühen, dass es einen wesentlichen Unterschied macht, ob eine Nation Nutzungsrechte bzw. Zugangsrechte zugestanden bekommt oder ob Operationen von der Infrastruktur des Gastlandes ausgehen dürfen. Sicherlich ist die Nutzung außersyrischer Hafenanlagen in Friedenszeiten kein Problem, aber einen Stützpunkt ( im wahrsten Sinne des Wortes ) wird Russland nach Wegfall der Möglichkeiten in Libyen und Ägypten nicht haben. Vor dem Hintergrund des drohenden Verlustes des Stützpunktes der Schwarzmeerflotte wird Russland natürlich bemüht sein, weiterhin im Mittelmeer einen Bezugspunkt – auch in Spannungszeiten zu finden. Fallen Krim Latarkia und Tartus weg, sind die Zugänge zum Mittelmeer im Spannungsfall verwehrt und Russland verliert die Fähigkeit im Mittelmeer strategisch zu wirken.

    Eine Gegentendenz hierzu bietet das erneute Interesse Ägyptens wieder mit Russland zu kooperieren: http://www.badische-zeitung.de/ausland-1/aegyptens-armee-macht-putin-den-hof–77146825.html

    Russland ist natürlich der Druck genommen, sollte der Druck, den es auf die Ukraine derzeit ausübt erfolgreich sein. Denn dann bliebe die Schwarzmeerflotte auf Dauer auf der Krim.

    Ein schönes Wochenende allseits

    PS.: Ich hätte gerne mehr links eingebaut, aber hier vom Firmenrechner aus kann ich die meisten “guten” Seiten dafür nicht erreichen, aber die meisten meiner Äußerungen wurden auf dieser Seite ja schon umfassend beleuchtet :-)

  4. John Doe says:

    Vom Firmenrechner? Musst Du nicht arbeiten?

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *

You may use these HTML tags and attributes: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>

Comment Spam Protection by WP-SpamFree