Welche Armee für welche Sicherheitspolitik? (1/2)

Die diffusen Bedrohungen, deren sich ein Staat stellen muss, machen es schwierig eine konsensfähige Sicherheitspolitik zu formulieren und eine dementsprechende Streitkraft zu konzipieren. An die Stelle der klassischen Landesverteidigung treten immer mehr Einsätze von Streitkräften zur Krisenstabilisierung im Ausland und zur polizeilichen Unterstützung im Inland.Deshalb führte “Chance Schweiz – Arbeitskreis für Sicherheitsfragen” 2013 eine Herbsttagung durch, welche der Frage “Welche Armee für welche Sicherheitspolitik?” nachging. Angesichts der ausgesetzten Wehrpflicht in den meisten europäischen Staaten, der dementsprechenden Volksbefragung anfangs 2013 in Österreich und der Abstimmung über die Initiative “Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht” in der Schweiz wurde die zusätzlich die Frage gestellt, inwieweit sich Wehrsysteme bezüglich der Armeeaufträge als tauglich erweisen. In einer zweiteiligen Zusammenfassungen sollen die hauptsächlichen Beiträge der Referenten und Diskussionen wiedergegeben werden. Dabei konzentriert sich der erste Teil auf das Eröffnungsreferat von General a. D. Klaus Naumann, ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr. Unter dem Titel “Was heisst Verteidigung im 21. Jahrhundert?” präsentierte er eine umfassende Bedrohungsanalyse, welche – womöglich wegen ihres eher pessimistischen Fokus – in der weiteren Tagung für viel Diskussionsstoff sorgte. Der zweite Teil befasst sich mit den Ausführungen während den drei Panels Auslandseinsätze, Inlandseinsätze, Wehrsysteme und zieht ein abschliessendes Fazit.

Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert

 
Was heisst Verteidigung im 21. Jahrhundert?
Europa kann auf eine Erfolgsgeschichte zurückschauen: ein zwischenstaatlicher Krieg ist so gut wie undenkbar. Dies ist jedoch nicht nur der Verdienst der EU, sondern auch der Verdienst der in Europa stationierten US-amerikanischen Truppen, die nach dem Zweiten Weltkrieg und während des Kalten Krieges ein Sicherheitsvakuum verhinderten. Durch die USA als Sicherheitsgarant einerseits und durch die stabile Lage in Europa andererseits hat das Thema “Verteidigung” für viele Menschen in Europa keine Bedeutung mehr – doch das könnte sich in Zukunft ändern. Die Streitkräfte vieler europäischer Staaten sind für militärische Interventionen im Ausland konzipiert und Verfügen über eher bescheidene konventionelle Kapazitäten zur Landesverteidigung. Nach dem Jahrzehnt der langandauernden militärischen Interventionen, wird diese Art militärischer Operationen mit dem Truppenabzug in Afghanistan 2014 zu einem Ende kommen. Die westlichen Staaten sind einsatzmüde, die Operationen haben zu viel Geld für ein unbefriedigendes Ergebnis gekostet. Zukünftige Operationen könnten eher im Stile der französischen Operation Serval in Mali haben (wobei diese Operation länger andauert als ursprünglich erhofft). Dies gilt auch für die USA, welche sich in Zukunft in keine langandauernden Einsätzen mehr binden will. Ausserdem sind die USA je länger desto mehr der Ansicht, dass die europäischen Staaten selber für ein eigenes sicheres strategisches Umfeld besorgt sein müssen. Vielleicht werden Historiker im späten 21. Jahrhundert dann von der Obama Doktrin sprechen: Europe to the Europeans.

Französische Spezialkräfte auf einer Aufklärungsmission in der Nähe von Taoudenni im April 2013.

Französische Spezialkräfte auf einer Aufklärungsmission in der Nähe von Taoudenni im April 2013.

Damit muss die Verteidigung für alle europäischen Staaten wieder ein Thema werden. Es existieren eine Vielzahl Bedrohungen und Gefahren für Europa, welche teilweise nicht direkt fassbar, nicht militärischer Natur und nur schwer zu vermitteln sind. Strategisch übergeordnet ist die seit 2008 anhaltende globale Wirtschafts- und Finanzkrise. Die Welt steht in einem andauernden Umbruch, ohne dass eine verbindende Weltordnung auszumachen wäre. Dadurch zeichnet sich eine Multipolarität, ohne dominierende Macht ab. Neben den staatlichen, nehmen nichtstaatliche Akteure an Wichtigkeit zu und können im negativen Fall sogar Staaten herausfordern. In dieser strategischen Lage wird es zwangsläufig Konflikte geben, die jedoch nicht alleine mit militärischen Mitteln gelöst werden können. Die Antwort auf diese Art der Konflikte wird jedoch auch nicht “Soft Power” heissen – viel mehr braucht es einen intelligenten Mix von militärischen und zivilen Mitteln. Auf sich alleine gestützte Staaten werden die Sicherheitsprobleme in dieser Epoche nicht alleine meistern können und Neutralität wird keine Schutzfunktion aufweisen (Naumann unterstreicht jedoch, dass diese Frage nur von den betroffenen Staaten selber beantwortet werden kann).

Momentan ungelöste Herausforderungen in Europa sind die Situation im Balkan und im Kaukasus (auch wenn darüber kaum berichtet wird), das Verhältnis zur Türkei und zu den Staaten zwischen Marokko bis zum Arabischen Golf. Dazu kommt die instabile Lage in Ägypten, Tunesien und Libyen, der längst zum Stellvertreterkrieg gewordene Konflikt in Syrien mit der Option des kompletten Staatszerfalls und den daraus resultierenden Problemen für Jordanien und den Libanon, der ungelöste Streit um die atomare Bewaffnung des Irans, die derzeit nahezu unmöglich gewordene Zwei-Staaten-Lösung im Israel-Palästina-Konflikt und das latente Risiko einer destabilisierten Türkei. Natürlich wird auch Afghanistan nach dem Truppenabzug ein Problem bleiben – dieser Staat wird kaum zur Ruhe kommen; zu gross sind die innenpolitischen Spannungen und zu gegensätzlich die Interessen der Nachbarn. In keinem dieser Konflikte spielt Europa eine gewichtige Rolle. Zusätzlich wurde verkannt, um was es beim Arabischen Frühling wirklich gegangen ist: nicht um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit westlicher Prägung, sondern um die Hoffnung einer vielfach gut ausgebildeten Jugend auf eine eigene, nach ihrer – auch vom Islam – geprägten Vorstellung gestalteten Zukunft. Gleichzeitig ist die Situation in der EU paradox: momentan fehlen 20 Millionen qualifizierte Arbeitskräfte und parallel dazu lag die Jugendarbeitslosigkeit bei den unter 25 Jahre alten Personen im Mai 2013 bei rund 23,5% (rund 5,6 Millionen Jugendliche). Die arbeitslosen Jugendlichen in der EU verfügen offensichtlich nicht die gesuchte Qualifikation. Viele junge Menschen aus Nordafrika und aus der arabischen Welt – insbesondere die gut ausgebildeten – dürften deshalb ihre Zukunft in Europa sehen. Europa sollte also handeln, damit diese Jugend nicht unkontrolliert in das alternde, bevölkerungsmässig abnehmende aber immer noch reiche Europa migriert. Europa muss sich in Nordafrika und in den arabischen Staaten stärker engagieren, denn es geht immerhin um die Stabilität im europäischen Vorfeld. Eine ungebremste Migration kann langfristig nur damit verhindert werden, wenn Europa eine Zusammenarbeit im Entwicklungs- und Wirtschaftsbereich anbietet.

Krieg in überbautem Gelände (Deir Ezzor in Syrien, 10. September 2013, Ahmad Aboud)

Krieg in überbautem Gelände (Deir Ezzor in Syrien, 10. September 2013, Ahmad Aboud)

Langfristig wird die Welt multipolar und damit unstabil bleiben. Gleichzeitig wird die Urbanisierung fortschreiten, d.h. dass die Metropolen grösser und machtvoller werden. Kombiniert mit den technologischen Möglichkeiten, mit der organisierten Kriminalität und den innerstaatlichen Konflikten werden weitere Staaten zerfallen und unregierbar werden. Es könnte eine Welt entstehen, in der die gewohnten Ordnungen von Staaten und Gesellschaften auch hier in Europa zerbrechen könnten, wenn sie sich die Regierungen in den Augen der Jugend als unfähig erweisen, mit den zunehmend komplexer werdenden Fragen der Zukunftssicherung fertig zu werden. In dieser Welt ohne Weltordnung und ohne einer verbindenden Werteordnung wird es die alten Konfliktursachen wie ungelöste territoriale Ansprüche, ethnische Probleme und religiöse Spannungen weiterhin geben, doch es treten drei neue hinzu: Demographische Verschiebung, Ressourcenknappheit und die Folgen des Klimawandels. Einerseits wird der Migrationsdruck auf Europa steigen. Schon 2020 könnten nach Schätzungen der Weltbank 250 Millionen afrikanische Flüchtlinge von Durst und Hunger getrieben, auf den Weg nach Europa sein. Europa ist in keinster Weise auf ein solches Szenario vorbereitet. Andererseits wird durch die Demographie langfristig die Bevölkerung in Europa abnehmen, so dass es möglich ist, dass sich ganze Landstriche entvölkern. Noch extremer wird die Situation in Russland sein. Laut Prognosen wird die Bevölkerungzahl bis 2050 im besten Fall stagnieren, im schlechtesten Fall sich auf 110 Millionen verringern (Quelle: UN, “World Population Prospects: The 2010, Volume II: Demografic Profiles“, Department of Economic and Social Affairs/Population Division). Aus Sibirien, dieser riesigen, unglaublich rohstoffreichen Region, könnten die heute dort lebenden sechs Millionen Russen komplett verschwinden, aber wohl kaum die gegenwärtig vier, dann sicher mehrere Millionen umfassende illegale chinesische Immigranten. Aber auch China wird eine Überalterung erleben, welche wegen der unzureichenden Altersversorgung ein grosses gesellschaftliches Sprengpotential besitzen wird. Die Ein-Kind-Politik wird für einen Mangel an Arbeitskräften und einen Überschuss von Männern (um 50 Millionen) verantwortlich sein. Dazu kommt eine steigende Urbanisierung, verschärfende Umweltprobleme und zunehmende Kriminalität, welche die Kluft zwischen Arm und Reich vergrössern wird. Europa, insbesondere Russland, möglicherweise jedoch auch China werden deshalb unter enormen innenpolitischen Spannungen und unter gleichzeitigem Druck von Aussen, Wege suchen müssen wie es diesem Migrationsdruck standhalten kann, ohne sein Wertesystem Gefahren auszusetzen. In dieser skizzierten Welt werden die herkömmlichen Sicherheitskonzepte nicht mehr oder nur noch zum Teil funktionieren.

Viele der Konflikte der Zukunft könnten als innerstaatliche Konflikte beginnen und sie könnten ganz oder teilweise von nichtstaatlichen Akteuren, also Terroristen, organisierten Kriminellen, Söldnern und Piraten geführt werden. Besondere Gefahr entsteht, weil die Proliferation von Massenvernichtungswaffen anhalten wird und weil das volle Spektrum von Cyber-Operationen genutzt werden dürfte. Bei der berechtigten Debatte über ein atomares Iran wird oftmals die Gefahr vergessen, welche von B-Waffen ausgehen kann. Sie könnte sich für Terroristen als ideal erweisen, weil der Ursprung des Angriffs kaum mehr zu identifizieren ist. Auch Raketenproliferation dürfte weiterhin weitgehend ungebremst stattfinden; gleiches gilt für die Weitergabe von Cruise Missiles und Drohnen. Alle Staaten Europas können somit von aussen aus grosser Entfernung getroffen werden und keiner kann sich allein dagegen schützen. Jede Raketenabwehr braucht eine globale Battle Management Architektur.

KFOR Crowd and Riot Control Übung "Silver Saber", Mitte Oktober in der Nähe des Flughafen Pristina.

KFOR Crowd and Riot Control Übung “Silver Saber”, Mitte Oktober in der Nähe des Flughafen Pristina.

Wie können sich europäische Staaten auf ein solch komplexes Szenario vorbereiten? Vorrangig ist die Überwindung der Finanzkrise und die innere Festigung der EU, denn nur dann könnte Europa handlungsfähig werden. Doch sogar dann, ist Europa auf die US-amerikanische Unterstützung angewiesen, welche es über die NATO bekommt. Damit wird auch in Zukunft die NATO von strategischer Bedeutung für die Sicherheit in Europa sein. Die NATO wird ein Ausgleich zu einem wiedererstarkten Russland darstellen, über die Fähigkeit der Raketenabwehr in Europa verfügen und in einem Europa voller Ungleichheiten ein ausgleichendes Element darstellen. Langfristig könnte die NATO Ausgangspunkt und Grundlage einer neuen weiter gefassten Schutzvereinbarung zwischen den Demokratien Europas und Nordamerikas sein, die dann eventuell aus den Transatlantic Trade and Investment Partnership Verhandlungen entstehende Vereinbarung einschliesst. Betreffend militärischen Mitteln wird die grösste Herausforderung darin liegen, dass militärische Planer sich in der Regel auf die vergangenen Herausforderungen konzentrieren und darin die Lösungen für zukünftige Herausforderungen sehen, welche jedoch total verschieden sein können. Die aufgezeigte Bedrohungsanalyse zeigt, dass die gewohnten Formen der Kriegsführung immer weniger anwendbar ist und dass die momentane Streitkräfteplanung dem Krieg von gestern nicht zu viel Gewicht geben darf. Schliesslich hat jeder Staat für sich selber zu beantworten, was Verteidigung im 21. Jahrhundert bedeutet.

Bei einer genaueren Analyse kann festgestellt werden, dass die Landesverteidigung eine vorrangige Aufgabe des Staates bleiben wird, denn dies macht partiell die Schutzverpflichtung aus, welche jeder Staat gegenüber seiner Bürgern hat. Früher hiess “Landesverteidigung” eine Konzentration auf das Territorium – heute heisst “Landesverteidigung” Schutz vor Lähmung durch Cyberangriffe, vor ABC Waffen und vor Angriffen mit bemannten oder unbemannten Fluggeräten. Längerfristig kommen dazu vielleicht noch der Schutz vor Robotern aller Art und vor neuen Kampfmitteln, basierend auf der Nano-Technologie. Verteidigung im 21. Jahrhundert heisst nicht mehr in den drei herkömmlichen Dimensionen zu kämpfen: Land, Luft und See, sondern in zwei weiteren: Weltraum und Cyberspace. Verteidigung im 21. Jahrhundert hat zwar unverändert den Schutz der Bürger eines Landes, seiner Integrität und seiner Souveränität zum Ziel, aber es ist keine Aufgabe mehr, die auf den Einsatz der Streitkräfte beschränkt ist. Verteidigung erfordert neu einen Verbund aller Sicherheitskräfte, unverzügliches Handeln, interministerielle und die Gesamtheit des Staates erfassende Führung. Sie reicht vom Schutz der Bevölkerung bei humanitären Notfällen und Naturkatastrophen über den Kampf gegen organisierte Kriminalität bis hin zur Abwehr von ABC-Waffen, Luftangriffsmitteln und Cyberangriffen. Für die grossen europäischen Staaten ist der damit verbundene Änderungsbedarf enorm. Sie dürfen sich nicht auf die Landes-, ja noch nicht einmal auf Bündnisverteidigung beschränken. Um den Gefahren dort begegnen zu können, wo sie entstehen, müssen diese Staaten in begrenztem Umfang Interventionskräfte bereit halten. Nur so können Risiken vom eigenen wie dem Bündnisgebiet fern gehalten werden.

A German soldier sits next to candles lit to celebrate his 34th birthday, during a long term patrol in Yaftal e Sofla, in the mountainous region of Feyzabad, east of Kunduz, Afghanistan, on September 16, 2009. (AP Photo/Anja Niedringhaus)Für neutrale Staaten stellen die Gefahren des 21. Jahrhunderts ein besonderes Problem dar. Wirksamer Schutz vor äusseren Gefahren und damit auch die Wahrung nationaler Sicherheitsinteressen können in der Wirklichkeit des 21. Jahrhunderts mit seinen überwiegend globalen Gefahren nur noch durch Bündnissen oder internationale Organisationen erreicht werden. Den ungebundenen Staaten Europas stellen sich daher besonders schwere politische Fragen, in die sich die Nachbarn nicht einmischen sollten. Einerseits profitieren diese Staaten von dem indirekten Schutz, welcher die NATO und die EU ausstrahlen, aber andererseits haben sie keinen Einfluss auf die Entscheidungen dieser Organisationen. Doch die Situation stellt auch für gebundene Staaten Probleme dar: mit begrenzten Ressourcen Personal und Geld müssen sie in zunehmenden Masse bereit sein, in Teilen ihre staatlichen Souveränität zum Zwecke gemeinsamen Schutzes zumindest für Teilbereiche an internationale Organisationen zu übertragen. Insbesondere in den Bereichen Raketenabwehr und Cyberdefence wird ein umfassender Schutz nur durch die Zusammenarbeit der verschiedenen Staaten erreicht werden.

Wird die ganze Palette an Bedrohungen berücksichtigt, so geht es darum Streitkräfte aufzustellen, auszubilden und im Einsatz zu führen, die rasch verfügbar, hoch beweglich, überall einsetzbar und auf ein Spektrum von Aufgaben ausgerichtet sind, das von intensiven Kampfhandlungen unter den Bedingungen von Information-Warfare bis hin zur humanitären Hilfe reicht und die solche Einsätze auch über längere Zeit hinweg durchhalten können. Für die Sicherheitskräfte in ihrer Gesamtheit, also Streitkräfte, Polizeien, Nachrichtendienste und Katastrophenschutz bedeutet das engste Zusammenarbeit und die Fähigkeit alle Aufgaben zur Wahrung öffentlicher Ordnung in Gebieten ohne funktionierendes Staatswesen übernehmen zu können.

Alles halb so schlimm?
In der an die Ausführungen Naumanns anschliessenden Diskussion bemühte sich Botschafter Christian Catrina, Chef Sicherheitspolitik VBS das Bedrohungsszenario von Naumann abzudämpfen. Die Bedrohung dürfe nicht überdramatisiert werden. Die Gesellschaft könne viel mehr verkraften als ihr oft zugetraut werde. Und dahingehend müssten auch alle Massnahmen abzielen: das Funktionieren der Gesellschaft. Er gibt Naumann zwar recht, dass es eine Schwergewichtsverschiebung von den militärischen zu den polizeilichen Bedrohungen gibt, doch auch hier sei die Bedrohungsanalyse Naumanns überzeichnet.

Korpskommandant Dominique Andrey, stellvertretender Chef der Armee und Kommandant Heer, widerspricht Catrinas Idee einer “umfassenden Gesellschaft”. Die Schweiz bestehe eher aus einem Patchwork von vielen verschiedenen Gesellschaften. Es sei deshalb wichtig, dass die Informationsströme zwischen diesen Gesellschaften funktioniere und deshalb sei die Schweiz auch zurecht hochvernetzt. Andrey ist nicht der Meinung, dass die Bedrohungsanalyse Naumanns überzeichnet sei. Immerhin sei daraus auch klar erkennbar, dass es in Europa auf absehbarer Zeit keine zwischenstaatliche Kriege geben werde. Die Bedrohung und Unsicherheit werde jedoch von ausserhalb Europas kommen und die europäischen Staaten – und damit auch die Schweiz – irgendwann direkt konfrontieren. Verteidigung des 21. Jahrhundert heisse für die Schweiz den Schutz der Vernetzung, der Infrastrukturen, der Informations- und Güterströme sicherzustellen, weil dies die verletzlichsten Bereiche für die Schweiz darstellen. Da die einzelnen Kantone diesen Schutz nicht mehr garantieren könnten, müsste eigentlich der Bund diesen Schutz als seine Aufgabe betrachten. Doch da sei die Meinung in der Schweiz geteilt, was die Abschaffung der Raumsicherung symbolhaft aufzeige. Und es ist klar, wenn die Kompetenz zur Gewährleistung dieser Sicherheit bei den Kantonen bleibt, dann muss der Bund zwingend über eine sicherheitspolitische Reserve – über eine Armee – verfügen.

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