Wehrpflicht – Grundlage oder Hemmschuh einer leistungsfähigen Armee?

Die Wehrpflicht hat eine staatspolitische und eine sicherheitspolitische Seite. Erstere ist jedermann geläufig: Rechte sollen mit Pflichten verbunden sein, und alle Tauglichen dienen persönlich dem Schutz des Landes und seiner Bevölkerung. Der Anlass “Wehrpflicht – Grundlage oder Hemmschuh einer leistungsfähigen Armee?” der “Chance Schweiz – Arbeitskreis für Sicherheitsfragen” konzentrierte sich auf die sicherheitspolitische Bedeutung der Wehrpflicht. Verschafft die Wehrpflicht der Armee das richtige Personal? Welche Facetten wirken positiv, welche negativ? Verhält es sich für alle drei Armeeaufgaben Verteidigung, Unterstützung der zivilen Behörden und Friedensförderung gleich?

Das was die Schweizer Armee ausmacht: der Bürger in UniformDivisionär Hans-Peter Walser, Chef des Armeestabs, erläuterte in seinem Referat, dass sich das Wehrmodell wie auch die Finanzierung einer Armee aus den möglichen Einsätzen ableiten muss. Diese Einsätze wiederum ergeben sich aus den Bedrohungen und Gefahren, welche im “Sicherheitspolitischen Bericht 2010” klar definiert sind. Zu den direkten Bedrohungen gehören unter anderem Natur- und zivilisationsbedingte Katastrophen, gewalttätiger Extremismus, Terrorismus oder gar ein militärischer Angriff. Auch wenn ein militärischer Angriff der Schweiz für die nächsten 10 Jahre als unwahrscheinlich betrachtet werden kann, muss die Armee trotzdem ihre klassische Verteidigungskompetenz erhalten, da diese nicht in kürzester Zeit wieder erlangen werden kann. Angesichts der Staatsschuldenkrise im Euroraum kann eine stabile, wirtschaftlich prosperierende Europäische Union nicht als in Stein gemeisselt angenommen werden. Der luxemburgische Premierminister und frühere Euro-Gruppenchef Jean-Claude Juncker sieht auffällige Parallelen zum Jahr 1913:

[…] wer glaubt, dass sich die ewige Frage von Krieg und Frieden in Europa nie mehr stellt, könnte sich gewaltig irren. Die Dämonen sind nicht weg, sie schlafen nur, wie die Kriege in Bosnien und im Kosovo gezeigt haben. Mich frappiert die Erkenntnis, wie sehr sich die europäischen Verhältnisse im Jahr 2013 denen von vor 100 Jahren ähneln. […] Viele haben im Jahr 1913 gedacht, es werde in Europa nie mehr Krieg geben. Die großen Mächte des Kontinents waren wirtschaftlich derart eng verflochten, dass die Auffassung weitverbreitet war, sie könnten sich militärische Auseinandersetzungen überhaupt nicht mehr leisten. Vor allem in West- und Nordeuropa herrschte eine satte Selbstzufriedenheit, die davon ausging, der Friede sei auf ewig gesichert. — Jean-Claude Juncker in Christoph Schult und Michael Sauga, “Die Dämonen schlafen nur“, Spiegel, 11.03.2013.

Mit dem “Sicherheitspolitsichen Bericht 2010” identifizierte der Bundesrat eine stärkere Bedrohung der Schweiz durch nichtstaatliche Gruppierungen in Verbindung mit Terrorismus und Proliferation. Momentan ist die Schweiz zwar nicht direkt gefährdet, wird jedoch von Terror-Organisationen als Rückzugsgebiet und Umschlagsplatz missbraucht. Anders sieht dies bei den natur- und zivilisationsbedingte Katastrophen und Notlagen aus: durch den Klimawandel werden sie an Häufigkeit und Stärke zunehmen und eine Gefahr für Teile der Schweiz darstellen. Solche Ereignisse, welche zur Bewältigung die zivilen Behörden überfordern, stellen demnach auch die wahrscheinlichsten Einsätze für die Armee dar. Ausgerechnet diese Einsätze fordern von der Armee – der einzigen strategischen Reserve auf Bundesebene – eine hohe Bereitschaft. Mit der Wehrpflicht kann die Armee dieser Anforderungen gerecht werden. Doch bereits mit der Weiterentwicklung der Armee (WEA) wird die Armee in diesem Punkt geschwächt werden. Mit der Verringerung der Anzahl Bataillone und mit der Reduktion der Dauer der Wiederholungskurs von 3 auf 2 Wochen, kann nicht mehr sichergestellt werden, dass wie bis anhin permanent ein Bataillone während des Jahres im Dienst steht. Deshalb wird mit der WEA – ähnlich wie in der Armee 61 – eine Miliz mit erhöhter Bereitschaft (rund 6’000 AdA) und ein rasches Mobilisierungssystem einführen. Sollte die von der “Gruppe für eine Schweiz ohne Armee” (GSoA) initiierte eidgenössische Volksinitiative “Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht” angenommen werden, so würde die daraus resultierende Freiwilligenmiliz kaum die für die Aufgaben der Armee benötigte Anzahl Freiwilligen zusammenbringen.

Bedrohungen und Gefahren vereinfacht in einer Übersicht des Berichtes "Die Bedeutung der Armee für die Schweiz"

Bedrohungen und Gefahren vereinfacht in einer Übersicht des Berichtes “Die Bedeutung der Armee für die Schweiz”

Gemäss der Studie “Die Bedeutung der Armee für die Schweiz” betragen die momentanen Vollkosten der Schweizer Armee 6,2-6,4 Mrd. CHF, die sich folgendermassen aufteilen:

4,3 Mrd. CHF budgetäre Ausgaben für die militärische Landesverteidigung, 1,0-1,1 Mrd. CHF für staatliche Zusatzausgaben (insbesondere Mieten und Pachten an armasuisse Immobilien, Kosten für die Militärversicherung, Armeekosten der Gemeinden und Kantone) [und] 0,9-1,0 Mrd. CHF Ausgaben der Privatwirtschaft (staatlicher Erwerbsersatz und private Lohnfortzahlungen). Hinzu kommen volkswirtschaftliche Kosten in Form von Wertschöpfungsverlusten durch Abwesenheiten am Arbeitsplatz in der Höhe von 0,8-1,0 Mrd. CHF. […] Im internationalen Vergleich liegen die Kosten, gemessen als Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP), im unteren Bereich. Die Miliz als Wehrform erlaubt es, dem Staat die laufenden Kosten in der Grundbereitschaft verhältnismässig niedrig zu halten, und ermöglicht dennoch eine rasche Skalierung als Reaktion auf spezifische Gefahren und Bedrohungen. Zum Erlangen dieser Flexibilität werden in zahlreichen Ländern ein Teil der Kosten der Armee externalisiert. — Marco Netzer, Bruno Basler et. al., “Die Bedeutung der Armee für die Schweiz“, Milizkommission C VBS, August 2012, p. 10f.

Doch die Armee produziert nicht nur Kosten, sondern auch einen quantifizierbaren Nutzen von ca. 1,0-1,2 Mrd. CHF. Dazu gehören Leistungen, die ohne die Armee anderweitig und teilweise teurer erbracht werden müssten. Ausserdem produziert die Schweizer Armee zusätzlich 0,3-0,4 Mrd. CHF Produktivitätssteigerung der einzelnen Angehörigen der Armee durch die militärische Grundausbildung (entlöhnter Mehrwert der Arbeit), 1,4 Mrd. CHF Lohnzahlungen der Armee sowie armeenaher Bundesinstitutionen, die zurück in die Volkswirtschaft fliessen, 2,5 Mrd. CHF inländisches Auftragsvolumen (Produktions- und Dienstleistungsaufträge), die durch die Armee in der Schweizer Volkswirtschaft generiert werden sowie 0,4 Mrd. CHF Aufträge der Armee ins Ausland, die mittels Offset-Geschäften in der Schweiz binnenwirksam werden (Quelle: Marco Netzer, Bruno Basler et. al., ““Die Bedeutung der Armee für die Schweiz“, Milizkommission C VBS, August 2012, p. 8f.). ei dieser Auflistung ist die eigentliche Existenzberechtigung der Armee noch nicht einmal erwähnt: der Nutzen bei ausserordentlichen Lagen, wie beispielsweise bei der Katastrophenhilfe, bei subsidiären Sicherungseinsätzen oder bei der klassischen Landesverteidigung. Unter dem Strich bleiben demnach rund 1,5 Mrd CHF, die als Versicherungsprämie für unsichere Zeiten in die Schweizer Armee investiert wird.

Ob zu den selben Kosten eine vergleichbare Freiwilligenmiliz zu bewerkstelligen wäre, ist zweifelhaft. Die Erfahrungen mit der Rekrutierung von geeigneten Freiwilligen im Ausland zeigen, dass kaum genügend Personal gefunden werden kann. Dementsprechende Anreize müssten also für die notwendige Alimentierung der Freiwilligenmiliz finanziert werden, was die Kosten einer Freiwilligenmiliz steigen lässt. Würden mit einer relativ grossen Wahrscheinlichkeit nicht genügend Freiwillige gefunden werden, so müsste die Schweiz mit einer dementsprechenden Änderung der Bundesverfassung eine Berufsarmee bilden, bei der 10’000 Angehörige rund 1 Milliarde SFr (reine Personalkosten ohne Infrastrukturkosten) kosten würden. Zusammenfassend kann deshalb festgehalten werden, dass die Wehrpflicht für die Schweiz das richtige System darstellt, um mit einem verhältnismässigen Aufwand, mit dem Einbezug des hohen Know-Hows aus dem Zivilen, mit der Alimentierungs des Sollbestandes die Aufgaben der Schweizer Armee, welche durch Bedrohungen und Gefahren definiert werden, möglichst kostengünstig und flexibel zu erfüllen. Bezüglich der Finanzierung der kommenden Armee (WEA) bedeutet die Unterschreitung der vom Parlament am 29.09.2011 zugesicherten 5 Mrd. CHF, eine Reduktion der Bereitschaft sowie die quantitative und qualitative Verringerung der materiellen Ausrüstung.

Wer wird sich freiwillig zum Militärdienst melden? Auf dem Bild sind deutsche Soldaten (mit teilweise auffälligen Tattoos) auf der deutschen Fregatte "Schleswig-Holstein" im Einsatz ATALANTA zu sehen (23.06.2010, Djibouti).

Wer wird sich freiwillig zum Militärdienst melden? Auf dem Bild sind deutsche Soldaten (mit teilweise auffälligen Tattoos) auf der deutschen Fregatte “Schleswig-Holstein” im Einsatz ATALANTA zu sehen (23.06.2010, Djibouti).

Prof. Dr. Franz Kernic, Leiter der Dozentur Führung und Kommunikation an der Militärakademie an der ETH Zürich erläuterte zwei unterschiedliche Wehrsysteme anhand von Schweden und Österreich. Ein direkter Vergleich verschiedener Wehsysteme hält er jedoch für problematisch, denn das politische System eines Staates und dessen Wehrsystem hängen miteinander zusammen. Otto Hintze stellte 1906 fest: “Alle Staatsverfassung ist ursprünglich Kriegsverfassung, Heeresverfassung” (zitiert in Nina Leonhard und Ines-Jacqueline Werkner, “Militärsoziologie – Eine Einführung“, Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften, 2012, p. 184). Theodor Heuss nannte die Wehrpflicht gar “das legitime Kind der Demokratie” (Ibid, p. 183).

Die oft gehörte Behauptung, dass die Wehrpflicht in Europa abgeschafft wurde, ist falsch. Die meisten europäischen Staaten haben die Wehrpflicht ausgesetzt und können sie in Krisenzeiten wieder in Kraft setzen. Beispielsweise wurde in Schweden im Jahre 2009 die Wehrpflicht ausgesetzt, es existiert jedoch immer noch eine Verteidigungspflicht für Männer und Frauen. Im Rahmen der Transformation von einer Wehrpflichtsarmee in eine Berufsarmee reduzierte Schweden seinen Bestand von 47.000 Mann (2007; davon sind ca. 11.000 Berufsoffiziere; Gesamtkosten rund 6 Mrd. CHF) auf rund 11’250 Aktive (ohne Home Guard) bei einem Budget von rund 5 Mrd. CHF (Quelle: “Sweden“, European Defence Information). Gemäss Kernic finden die Schweden in bestimmten Bereichen, beispielsweise bei der Offiziers-Ausbildung, genügend Freiwillige. Doch insbesondere bei den tieferen Rängen können die benötigte Anzahl Freiwillige bei weitem nicht erreicht werden (und das bei einer Arbeitslosenquote von rund 8% und einer Jugendarbeitslosigkeit von 24,7% im April 2013). Von 4’700 benötigten Armeeangehörigen nach der Aussetzung der Wehrpflicht konnten 873 gefunden werden. Insbesondere ist es schwierig die richtigen Leute mit dem notwendigen technische Know-How und der ausreichenden Sozialkompetenz zu finden. Viele Freiwillige sind nicht diensttauglich, abenteuergeil oder extremistisch veranlagt. Dazu kommt eine Ausstiegsquote von rund 19%.

Ein schwedischer Kampfpanzer in Darzab, Qush Tepa im Norden Afghanistans.

Ein schwedischer Kampfpanzer in Darzab, Qush Tepa im Norden Afghanistans.

Mit einer Volksbefragung sprach sich Österreich am 20. Januar 2013 mit 59,7% (Wahlbeteiligung: 52,4%) für eine Wehrpflichtsarmee und gegen eine reine Berufsarmee aus. Diese Zustimmung ist jedoch weniger auf die militärischen Notwendigkeiten, sondern mehr auf die 13’000 Wehrsatzdienstleistenden zurückzuführen. Das österreichische Bundesheer erhält durch die Wehrpflicht genügen Nachwuchs, auch wenn es an den qualitativen Fähigkeiten manchmal etwas mangle. Auch hier ist es notwendig die Atraktivität des Grundwehrdienstes zu steigern, wenn eine grössere Abwanderung zum Wehrersatzdienst verhindert werden möchte. Ausserdem kämpft die österreichische Bundeswehr mit dem Beamtenstatus ihrer Angestellten, welcher eine vorzeitige Kündigung verunmöglicht, und dem hohen Pensionierungsalter von 65 Jahren. Dies führt dazu, dass eine erhebliche Anzahl der Berufsmilitär nicht eingesetzt aber auch nicht Frühpensioniert werden können. Sowohl in der Volksbefragung in Österreich wie auch in der Abschaffung der Wehrpflicht in Schweden stellte das Thema der Wehrgerechtigkeit kein entscheidendes Argument dar (auch wenn beispielsweise in Schweden nur nach 17% der Wehrpflichtigen tatsächlich Militärdienst leistete).

Gemäss Oberst i Gst Fredy Keller, Kommandant SWISSINT kann sich die SWISSINT nur dank der Wehrpflicht auf ein breit abgestütztes Rekrutierungspotential abstützen. In der Friedensförderung sind rund 280 freiwillige Armeeangehörige in rund 100 verschiedenen Funktionen eingesetzt. Das notwendige Know-How für diese Funktionen bringen diese Armeeangehörige vielfach aus dem Zivilen mit, verfügen jedoch in 90% der Fälle über eine militärische Grundausbildung. Trotzdem muss die SWISSINT aktiv und intensiv Personal rekrutieren um die notwendige Anzahl Armeeangehörige mit der geforderten technischen und sozialen Kompetenz zu finden. Von 1’600 Interessenten bleiben schliesslich 160 Personen für einen friedensfördernden Auslandeinsatz übrig. Ohne Wehrpflicht würde es für die SWISSINT schwierig werden, dieses Personal erfolgreich zu rekrutieren.

Eine der wahrscheinlichsten Einsätze der Schweizer Armee: subsidiäre Sicherungseinsätze - hier im Rahmen des WEF 2013.

Eine der wahrscheinlichsten Einsätze der Schweizer Armee: subsidiäre Sicherungseinsätze – hier im Rahmen des WEF 2013.

Andi Moschin, Chef Chef Operationen und Prävention der Stadtpolizei Zürich, erläutert, dass die Polizei sehr schnell auf die subsidiäre Unterstützung der Armee zurückgreifen muss. Der Zivilschutz kann dabei keine Alternative bieten, weil die Zivilschutzpflichtigen für subsidiäre Sicherungseinsätze nicht über die von der Polizei verlangten Fähigkeiten verfügen. Die Zusammenarbeit der Stadt Zürich mit Einheiten aus der Armee ist zwar erfolgreich, jedoch nicht immer ohne Probleme. Das Verhalten der Stadtpolizei wird durch die Medien und Politiker sehr kritisch beobachtet und sehr schnell medial bzw. politisch ausgeschlachtet. Bei einem subsidiären Sicherungseinsatz befinden sich die Armeeangehörigen in einem sehr sensitiven Umfeld, bei dem jedes kleine Fehlverhalten grosse Konsequenzen haben kann. Wegen der polizeilichen Ausbildung klappt die Zusammenarbeit mit der Militärpolizei hervorragend, ebenfalls mit der Luftwaffe. Auch mit den Durchdienern wurden gute Erfahrungen gemacht – hier verursacht die Zusammenarbeit für die Polizei jedoch einen verhältnismässig hohen Aufwand bei der einsatzbezogenen Ausbildung. Bei WK-Formationen waren Motivation und Disziplin höchst unterschiedlich. Ausserdem liegt es auf der Hand, dass ein durchschnittlicher Milizsoldat nicht innerhalb kürzester Zeit auf das Niveau eines ausgebildeten Polizisten gebracht werden kann. Der grösste positive Punkt der Wehrpflicht bei subsidiären Sicherungseinsätzen liegt in der demokratischen Kontrolle. Moschin zweifelt, dass mit einer Freiwilligenmiliz der für subsidiäre Sicherungseinsätze notwendige Armeebestand alimentiert werden kann. Wie so zukünftige Grossereignisse bewältigt werden sollen, ist unklar.

• • •

Vom Freitag, 27. September bis zum Samstag, 28. September 2013 wird die “Chance Schweiz – Arbeitskreis für Sicherheitsfragen” ein Herbstseminar zum Thema “Welche Armee für welche Sicherheitspolitik” im Armeeausbildungszentrum Luzern durchführen. Das Eröffnungsreferat wird von General aD Dr. Klaus Naumann, ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr gehalten. Das Ziel der Tagung ist, den Wandel der äusseren und inneren sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen, ihre zunehmende Vernetzung und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Aufgaben und die Struktur der europäischen Streitkräfte vergleichend mit Parlamentariern, Fachreferenten und Wissenschaftlern aus Deutschland, Österreich und der Schweiz zu diskutieren und zu analysieren. Dabei sollen die Eigenheiten und Verschiedenheiten der beteiligten Nationen dargelegt werden. Details und Anmeldetalon für diese Herbstseminar werden zu einem späteren Zeitpunkt auf der Website der Chance Schweiz und natürlich auch hier auf offiziere.ch bekannt gegeben.

Engagiert, reflektiert, differenziert – das ist die Stossrichtung von “Chance Schweiz – Arbeitskreis für Sicherheitsfragen”. Wir sind nicht allein der Tagespolitik verpflichtet, sondern wollen mit einer langfristigen Perspektive aktuelle Reformprozesse begleiten und fördern, und – wo nötig – auch dazu ermuntern. Dabei bringen wir eine ganzheitliche Sicht von Sicherheitspolitik ein.

This entry was posted in Security Policy, Switzerland.

One Response to Wehrpflicht – Grundlage oder Hemmschuh einer leistungsfähigen Armee?

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *

This blog is kept spam free by WP-SpamFree.